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US-Regierung dehnt Kuba-Sanktionen aus
Zitat von El Pais
Meliá gana la primera demanda por los hoteles sobre terrenos expropiados en Cuba
Un juzgado de Palma considera que no tiene jurisdicción sobre inmuebles fuera de territorio nacional y desestima la causa de una familia de exiliados cubanos contra la hotelera ...Zitat
Übersetzung:
Meliá gewinnt ersten Prozess wg Ansprüchen auf Entschädigung für Hotels auf enteignetem Land in Kuba
Ein Gericht in Palma ist der Ansicht, dass es keine Zuständigkeit für Immobilien außerhalb des Staatsgebiets hat und weist das Anliegen einer Familie kubanischer Verbannter gegen das Hotel zurück ...
https://elpais.com/economia/2019/09/03/a...YQLqP6ac1bIPi6A
#252 RE: US-Regierung dehnt Kuba-Sanktionen aus
Zitat
Meliá darf Hotels in Kuba behalten
Eine amerikanische Gesellschaft hatte Ansprüche gestellt und behauptet, sie sei nach der Revolution enteignet worden.
https://www.ahgz.de/news/gerichtsentsche...0012258170.html
#253 RE: US-Regierung dehnt Kuba-Sanktionen aus
Zitat
US-Kubaner verklagt Airlines wegen Benutzung des Flughafens von Havanna
Ein in Kuba geborener US-Amerikaner verklagt die Fluglinien American Airlines und Latam, weil sie rechtswidrig Havannas Internationalen Flughafen José Martí benutzen, der vor der Revolution seinem Vater gehörte.
https://www.kubakunde.de/neues/us-kubane...-havanna-190929
Zitat von ElHombreBlanco im Beitrag #253Zitat
US-Kubaner verklagt Airlines wegen Benutzung des Flughafens von Havanna
Ein in Kuba geborener US-Amerikaner verklagt die Fluglinien American Airlines und Latam, weil sie rechtswidrig Havannas Internationalen Flughafen José Martí benutzen, der vor der Revolution seinem Vater gehörte.
https://www.kubakunde.de/neues/us-kubane...-havanna-190929
sieht von aussen betrachtet ähnlich aus, wie wenn Griechenland davon redet Deutschland wegen "Adi's Stippvisite" zu verklagen
Fidel hat von der DDR gelernt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Aktion_Rose
.
#256 RE: US-Regierung dehnt Kuba-Sanktionen aus
Richtig dämlicher Anwalt. Hätte er Melia in USA verklagt, hätte er selbstverständlich gewonnen und dann Melia-Besitz in den USA beschlagnahmen und zwangsversteigern können oder Konten dichtmachen können. Der Helms-Buton Act ist unter Trump ein richtig scharfes Schwert, aber Abschnitt 3 trifft nur auf amerikanische Gerichte zu.
#258 RE: US-Regierung dehnt Kuba-Sanktionen aus
#259 RE: US-Regierung dehnt Kuba-Sanktionen aus
Selbstverständlich kann ein in USA lebender Exilkubaner Melia in den USA verklagen. Wenn sich ein US-Gericht für zuständig erklär und das wird es immer, wenn amerikani8sches Recht verletzt wurde, kann der Prozeß in den USA geführt werden, auch wenn Melia seinen Hauptsitz in Spanien hat. Im Falle des Obsiegens des Klägers können amerikanische Vermögenswerte von Melia beschlagnahmt werden.
Zitat von santiaguera im Beitrag #256
Richtig dämlicher Anwalt. Hätte er Melia in USA verklagt, hätte er selbstverständlich gewonnen und dann Melia-Besitz in den USA beschlagnahmen und zwangsversteigern können oder Konten dichtmachen können. Der Helms-Buton Act ist unter Trump ein richtig scharfes Schwert, aber Abschnitt 3 trifft nur auf amerikanische Gerichte zu.
Buenas Santiaguera
Deinen Statements entnehme ich, dass du esnicht erwarten kannst, dass alles zusammenbricht. Ich entnehme auch, dass du hoffst die verlorenen Besitztümer in Kuba wieder zurückzuerhalten.
Bis zu einem Punkt kann ich das verstehen. Aber mal eine persönliche Frage: Bist du direkt betroffen? oder "nur" dein Ehemann/Ehefrau? oder wärst du einfach ein Erbe oder Profiteur weil verheiratet mit einem Kubaner?
Es gibt hier im Forum noch andere Forumsmitglieder deren Familien in Kuba Besitz verloren haben aber nicht so schadenfreudig und fatalistische Aussagen machen. So im Stile, soll doch alles mal zusammenkrachen und wir den Besitz gefälligst zurückerhalten. Die Leidtragende am Ganzen ist die Bevölkerung Kubas.
Auch unsere Familie hat Besitz verloren, deshalb kann ich die Verbitterung zum Teil nachvollziehen. Man sollte aber versuchen Lösungen zu finden, ohne dass die ganze Bevölkerung darunter leiden muss. So wie die USA reagiert, könnte man meinen Kuba hätte der USA den Krieg erklärt.
Auch wäre es interessant zu wissen, wie die Amis vor der Revolution zu ihren Besitztümer gekommen sind. Das Wort Kolonial..... wäre wohl häufig angebracht.
Saludos
Zitat
Es gibt hier im Forum noch andere Forumsmitglieder deren Familien in Kuba Besitz verloren haben aber nicht so schadenfreudig und fatalistische Aussagen machen. So im Stile, soll doch alles mal zusammenkrachen und wir den Besitz gefälligst zurückerhalten. Die Leidtragende am Ganzen ist die Bevölkerung Kubas.
Die Dinge sind halt wie sie sind. Meine Frau hat(te) de jure auch Ansprüche am ganzen Cuadro und darüber hinaus. Für saubere Papiere der eigenen Hütte haben wir den Rest aber faktich in den Wind geschrieben, auch wenn man da nach einer "Re-Amerikanisierung" sicher noch was machen könnte.
Möchte meine Frau aber nicht. So oder so.
Zitat
Auch wäre es interessant zu wissen, wie die Amis vor der Revolution zu ihren Besitztümer gekommen sind. Das Wort Kolonial..... wäre wohl häufig angebracht.
Hier nix kolonial. Schwarzer Mann mit größerem Transportunternehmen. Alles mit eigenen Händen und über Jahrzehnte aufgebaut.
Übrigens haben die Amis gerade im Vergleich zu Deutschland sehr viel höhere Erbschaftssteuern. Auch wenn GWB die mal ganz abschaffen wollte. Tatsächlich wären sogar bis zu 100 Prozent Erbschaftssteuer vollkommen legal. Hier wie in den USA. Ganz einfach weil es kein Grundrecht auf ein leistungsfreies Einkommen gibt. Jedenfalls nirgends auf der Welt, wo man den Adel abgeschafft hat.
#262 RE: US-Regierung dehnt Kuba-Sanktionen aus
cohiba, mir ist das völlig egal. Ich habe keinerlei Ansprüche, meine Großmutter wäre der Profiteur und ist noch relativ jung. Ich habe 21 Jahre in Cuba gelebt und einige Semester in Santiago Jura studiert. Allerdings das, was man in Cuba unter Jura versteht. Mein leiblicher Vater ist ein auf den Bermudas geborener "englischer Cubaner", meine Mutter eine Cubanerin mit spanischen Wurzeln. Mein Urgroßvater, den ich noch kennen gelernt habe, kam mittellos aus Leon in Spanien nach Cuba und hatte in Santiago und Habana erheblichen Grundbesitz. Mit der Revolucion sind die beiden Geschwister meiner Großmutter nach Florida ausgewandert. Mittlerweile lebt bis auf meine Großmutter meine ganze Familie dort. Meine Großmutter hat einen Koffer voll Unterlagen mit Dokumenten. Ob meine Großmutter oder ihre Geschwister einen Rechtstreit über die Rückgabe oder eine Entschädigung anfangen interessiert mich nicht. Was mich aber interessiert ist, da ich noch meine Großmutter und meinen Großvater, sowie viele Freunde in Cuba habe, deren Wohlergehen und deren Lebensumstände. Wenn mein Großvater nachts um zwei aufstehen muß um um acht Uhr am Morgen eine Flasche Gas zu bekommen, läuft da was schief. Wenn hier im Forum Leute mit Euro-Rente oder Einkommen darüber schwadronieren, dass doch alles nicht so schlimm ist und SIE keine Versorgungsprobleme haben, macht mich das wütend. Ich habe mir sagen lassen, dass DDR-Bürger mit Zugang zur DM auch recht ordentlich im real existierenden Sozialismus leben konnten. Für mich ist das, was die Castros seit 60 Jahren in Cuba machen eine Diktatur und Verrat und Betrug an der eigenen Bevölkerung. Ich habe kein Interesse daran, mit den mittlerweile in Deutschland erworbenen Priviligien voyeuristisch auf den Zusammenbruch Cubas zu starren, da würde es auch Leute treffen, die mir sehr viel bedeuten, aber ich glaube ohne den Zusammenbruch gibt es keinen Neuanfang und ich kenne die Mentalität meiner Leute. An Reformen glaube ich nicht und solange es immer wieder einen Dummen gibt, wird die Führungsriege und das Militär nicht von der Macht lassen. Seltsam finde ich, wie verklärt hier mit dem Thema Cuba umgegangen wird. Wenn hier Hunderttausende gegen VW klagen ist das OK, diese Leute wollen ihr Geld zurück, um das sie von einem Konzern durch Lug und Trug betrogen wurden. Gleichzeitig sollen Alteigentümer in Cuba auf ihr Recht verzichten. Was soll das?. Nach der Wende wurden Alteigentümer in der DDR auch entschädigt, dafür wurde die Reuhand gegründet, warum sollen Alteigentümer in einem ehemaligen sozialistischem Bruderland darauf verzichten?. Zum Abschluß und um vielleicht einmal diese ständigen Spitzen mir und meinem Mann gegenüber zu vermeiden. Ich habe in Deutschland studiert und bin selbständig in der Lage hier Beiträge zu verfassen. Allerdings hassen wir es, wenn man mit wenig Aufwand einen Beitrag sprachlich richtig verfassen kann und dies nicht tut. Daher hilft mir mein Mann regelmäßig und korrigiert meine Beiträge, die ständigen Vorwürfe und Unterstellungen können wir nicht nachvollziehen. Von Ausländern mit Migrationshintergrund erwartet man in Deutschland, dass sie die deutsche Sprache schnell und gut lernen. Gibt man sich hier Mühe und möchte sprachlich möglichst perfekte Beiträge verfassen, wird man angegriffen, bis hin zu: Das kann keine Cubanerin sein. Irre
Santiaguera.
Kann deinen Zorn ja verstehen, sehe es aber einwenig anders!
Wie soll Cuba das schaffen die Leute zu entschädigen?
Ich hab mal ein Bericht darüber gesehen, da sagte einer aus
der cub. Regierung sinngemäss: Wenn wir heute alles zurück zahlen sollen,
verschulden wir die nächsten drei Generationen!
Die deutschen hatten die finanziellen Mittel um in der Ex DDR Entschädigungen zahlen zu können.
Wenn man nun mal ehrlich ist, nach 60 Jahren muss auch mal schluss sein mit Forderungen, auch wenn
sie berechtigt sind!!!
Sonst müsste jedes Land der welt an fast jedes andere Land Entschädigungen zahlen, weil die
meisten Länder Dreck am stecken haben.
Stichworte: Kriege, Kolonialzeit, Sklavenzeit, Indios, Indianer, Ureinwohner in Australien etc.
@santiaguera
Spanien, England und alle anderen Ex-Kolonialländer sollen erst mal alle Indigenen entschädigen die sie besiedelt haben. Danach sollten die Länder wie die Schweiz deren Firmen wie z.B. Nestlé und Glencore in Anderen Länder Ressourcen rauben die lokale Bevölkerung entschädigen.
Die Enteignung in Kuba war das gerechteste überhaupt. Ich habe jetzt noch ein Lächeln auf dem Gesicht wenn ich in Vedado bei ehemaligen Bonzenvillen vorbeilaufen die nun Schulen sind oder aus denen mich oft schwarze Kubaner anlachen die nichts hatten und denen diese Villen zugeteilt wurden! Es ist mehr als Gerecht, dass man all den Bonzen ein Teil von Land und Häuser weggenommen hat. Wenn sie dir erzählen, durch harte Arbeit reich geworden zu sein, frage sie: "wessen?". Dieses Rumgeheule von wegen "Mein Grossvater hat alles mit harter Arbeit aufgebaut" sind doch alles Märchen... 80% des Kapitals bleibt immer in den Selben Familien. Das waren schon die, die mit Kapital aus Spanien kamen. Die Storys von armen Spanier die riesige Unternehmen aufgebaut haben sind da die ganz grosse Ausnahme. Und auch dann... wirklich geschuftet haben die Arbeiter und nicht die Fabrikherren! In meiner kubanischen Familie gibt es den armen Teil, der durch die Revolution alphabetisiert wurde, aber auch ein reicher Teil, der 5 Häuser hatte, aber davon 3 freiwillig der Revolution gespendet hat. Zwei Häuser konnten sie noch immer behalten. Es ist eine Lüge, das alles weggenommen wurde. Auch Geld wurde nicht weggenommen. Auch gab es gewissen Entschädigungen, im Netz kann man darüber recherchieren.
Zum Glück werden die Kinder und Kindes Kinder der Enteigneten NIEMEHR was von diesem Besitz sehen. Zusammenbruch nach deinem Gutdünken wird ed zum Glück niemals geben.. Sollte es den USA in 100 Jahren mal gelingen einen Staatsstreich zu verursachen, dann wird das Militär putschen und dann gibts halt ne Militärdiktatur. Hoffe das wird niemals nötig sein, aber eins ist sicher. Auch die Kinder der Enteigneten werden sterben ohne irgendetwas zurück zu erhalten und das ist auch gut so!
#265 RE: US-Regierung dehnt Kuba-Sanktionen aus
Zitat von Tigo im Beitrag #264
@santiaguera
Spanien, England und alle anderen Ex-Kolonialländer sollen erst mal alle Indigenen entschädigen die sie besiedelt haben. Danach sollten die Länder wie die Schweiz deren Firmen wie z.B. Nestlé und Glencore in Anderen Länder Ressourcen rauben die lokale Bevölkerung entschädigen.
Die Enteignung in Kuba war das gerechteste überhaupt. Ich habe jetzt noch ein Lächeln auf dem Gesicht wenn ich in Vedado bei ehemaligen Bonzenvillen vorbeilaufen die nun Schulen sind oder aus denen mich oft schwarze Kubaner anlachen die nichts hatten und denen diese Villen zugeteilt wurden! Es ist mehr als Gerecht, dass man all den Bonzen ein Teil von Land und Häuser weggenommen hat. Wenn sie dir erzählen, durch harte Arbeit reich geworden zu sein, frage sie: "wessen?". Dieses Rumgeheule von wegen "Mein Grossvater hat alles mit harter Arbeit aufgebaut" sind doch alles Märchen... 80% des Kapitals bleibt immer in den Selben Familien. Das waren schon die, die mit Kapital aus Spanien kamen. Die Storys von armen Spanier die riesige Unternehmen aufgebaut haben sind da die ganz grosse Ausnahme. Und auch dann... wirklich geschuftet haben die Arbeiter und nicht die Fabrikherren! In meiner kubanischen Familie gibt es den armen Teil, der durch die Revolution alphabetisiert wurde, aber auch ein reicher Teil, der 5 Häuser hatte, aber davon 3 freiwillig der Revolution gespendet hat. Zwei Häuser konnten sie noch immer behalten. Es ist eine Lüge, das alles weggenommen wurde. Auch Geld wurde nicht weggenommen. Auch gab es gewissen Entschädigungen, im Netz kann man darüber recherchieren.
Zum Glück werden die Kinder und Kindes Kinder der Enteigneten NIEMEHR was von diesem Besitz sehen. Zusammenbruch nach deinem Gutdünken wird ed zum Glück niemals geben.. Sollte es den USA in 100 Jahren mal gelingen einen Staatsstreich zu verursachen, dann wird das Militär putschen und dann gibts halt ne Militärdiktatur. Hoffe das wird niemals nötig sein, aber eins ist sicher. Auch die Kinder der Enteigneten werden sterben ohne irgendetwas zurück zu erhalten und das ist auch gut so!
Hoffe,dass du Recht behältst und die Amis sich so richtig die Zähne ausbeißen. Wenn es hart auf hart kommt, gebe ich gerne meiner Familie das Doppelte, so ich kann, dass sie den Repressionen besser widerstehen.
Es ist sicher richtig, dass es auch in Kuba viel Unrecht gibt. Dies aber abzuschaffen mit dem Unrechtssystem was die Gringos wieder einführen würden, wäre für Viele bestimmt dem sprichwörtlichen vom " Regen in die Traufe kommen " gleich.
Zitat von santiaguera im Beitrag #262
cohiba, mir ist das völlig egal. Ich habe keinerlei Ansprüche, meine Großmutter wäre der Profiteur und ist noch relativ jung. Ich habe 21 Jahre in Cuba gelebt und einige Semester in Santiago Jura studiert. Allerdings das, was man in Cuba unter Jura versteht. Mein leiblicher Vater ist ein auf den Bermudas geborener "englischer Cubaner", meine Mutter eine Cubanerin mit spanischen Wurzeln. Mein Urgroßvater, den ich noch kennen gelernt habe, kam mittellos aus Leon in Spanien nach Cuba und hatte in Santiago und Habana erheblichen Grundbesitz. Mit der Revolucion sind die beiden Geschwister meiner Großmutter nach Florida ausgewandert. Mittlerweile lebt bis auf meine Großmutter meine ganze Familie dort. Meine Großmutter hat einen Koffer voll Unterlagen mit Dokumenten. Ob meine Großmutter oder ihre Geschwister einen Rechtstreit über die Rückgabe oder eine Entschädigung anfangen interessiert mich nicht.
dann kannst Du sicher noch eine Frage beantworten, welche bisher noch niemand wirklich beantwortet hat: welches historische Unrecht soll wieder gutgemacht werden und welches nicht?
USA verschärfen Handelsembargo gegen Kuba (5)
Zitat von santiaguera im Beitrag #262
Was mich aber interessiert ist, da ich noch meine Großmutter und meinen Großvater, sowie viele Freunde in Cuba habe, deren Wohlergehen und deren Lebensumstände. Wenn mein Großvater nachts um zwei aufstehen muß um um acht Uhr am Morgen eine Flasche Gas zu bekommen, läuft da was schief. Wenn hier im Forum Leute mit Euro-Rente oder Einkommen darüber schwadronieren, dass doch alles nicht so schlimm ist und SIE keine Versorgungsprobleme haben, macht mich das wütend.
Was ich dann seltsam finde ist, wenn eine Enkelin welche erfolgreich in Deutschland Fuss gefasst hat nicht ihre Grosseltern soweit unterstützt, dass Grossvater es eben auch ein bisschen besser hat. Von Deinem "Interesse" alleine kann er nicht wirklich leben. Tipp: am besten zwischendurch etwas "rüberwachsen lassen", dann geht es auch Grosspapa besser.
Zitat von santiaguera im Beitrag #262
Zum Abschluß und um vielleicht einmal diese ständigen Spitzen mir und meinem Mann gegenüber zu vermeiden.
Du meinst ja scherlich unter anderem mich.
Im Internet kann man (Mann&Frau ) sich leicht hinter der Tastatur verstecken. Am Besten bei einem Forumstreffen auftauchen, das ist dann die reale Welt.
Trieli
(
gelöscht
)
#267 RE: US-Regierung dehnt Kuba-Sanktionen aus
@santiguera: Es handelte sich im Melia Fall um eine Gesellschaft, die geklagt hat und die wird sich sicherlich beraten haben lassen. Um den außerordentlichen Gerichtsstand durch zu setzen braucht es schon sehr gute Gründe und vermutlich wurden die Aussichten, daß diese anerkannt werden, als gering angesehen. Sonst hätte die kubanische Gesellschaft sicherlich in den USA geklagt. Nur weil Trump das gerne möchte, folgen noch lange nicht alle Ami-Gerichte seinen Argumentationen.
Dazu kommt die EU-Blocking-Regulation, die in der EU ansässigen Personen und Firmen untersagt dem Helms-Burton-Gesetz nachzukommen. Deshalb wäre die Wahrscheinlichkeit, auch bei einer Verurteilung in den USA, daß man die Melia-Konten einfrieren würde, gering. Denn damit würde man gegen geltendes EU-Recht verstossen. Und da ist die Frage, ob US-Gerichte soweit gehen würden.
Zitat von santiaguera im Beitrag #259Glücklicherweise hat Meliá zwar in Kuba 37 Hotels, in den USA aber nur 2.
Selbstverständlich kann ein in USA lebender Exilkubaner Melia in den USA verklagen. Wenn sich ein US-Gericht für zuständig erklär und das wird es immer, wenn amerikani8sches Recht verletzt wurde, kann der Prozeß in den USA geführt werden, auch wenn Melia seinen Hauptsitz in Spanien hat. Im Falle des Obsiegens des Klägers können amerikanische Vermögenswerte von Melia beschlagnahmt werden.
#270 RE: US-Regierung dehnt Kuba-Sanktionen aus
EIGENTÜMER
Unterschied ist bekannt, denke ich.
Das Hilton in Havanna gehörte dem Conrad auch nicht.
Vielleicht der Mafia?
Zitat von Tigo im Beitrag #264
@santiaguera
Spanien, England und alle anderen Ex-Kolonialländer sollen erst mal alle Indigenen entschädigen die sie besiedelt haben. Danach sollten die Länder wie die Schweiz deren Firmen wie z.B. Nestlé und Glencore in Anderen Länder Ressourcen rauben die lokale Bevölkerung entschädigen.
Die Enteignung in Kuba war das gerechteste überhaupt. Ich habe jetzt noch ein Lächeln auf dem Gesicht wenn ich in Vedado bei ehemaligen Bonzenvillen vorbeilaufen die nun Schulen sind oder aus denen mich oft schwarze Kubaner anlachen die nichts hatten und denen diese Villen zugeteilt wurden! Es ist mehr als Gerecht, dass man all den Bonzen ein Teil von Land und Häuser weggenommen hat. Wenn sie dir erzählen, durch harte Arbeit reich geworden zu sein, frage sie: "wessen?". Dieses Rumgeheule von wegen "Mein Grossvater hat alles mit harter Arbeit aufgebaut" sind doch alles Märchen... 80% des Kapitals bleibt immer in den Selben Familien. Das waren schon die, die mit Kapital aus Spanien kamen. Die Storys von armen Spanier die riesige Unternehmen aufgebaut haben sind da die ganz grosse Ausnahme. Und auch dann... wirklich geschuftet haben die Arbeiter und nicht die Fabrikherren! In meiner kubanischen Familie gibt es den armen Teil, der durch die Revolution alphabetisiert wurde, aber auch ein reicher Teil, der 5 Häuser hatte, aber davon 3 freiwillig der Revolution gespendet hat. Zwei Häuser konnten sie noch immer behalten. Es ist eine Lüge, das alles weggenommen wurde. Auch Geld wurde nicht weggenommen. Auch gab es gewissen Entschädigungen, im Netz kann man darüber recherchieren.
Zum Glück werden die Kinder und Kindes Kinder der Enteigneten NIEMEHR was von diesem Besitz sehen. Zusammenbruch nach deinem Gutdünken wird ed zum Glück niemals geben.. Sollte es den USA in 100 Jahren mal gelingen einen Staatsstreich zu verursachen, dann wird das Militär putschen und dann gibts halt ne Militärdiktatur. Hoffe das wird niemals nötig sein, aber eins ist sicher. Auch die Kinder der Enteigneten werden sterben ohne irgendetwas zurück zu erhalten und das ist auch gut so!
Hallo
Leider kam ich noch nicht dazu Santiagera zu antworten. Nur soviel, ich kann vieles was Santiagera schreibt sehr gut verstehen.
Was Tigo wieder von sich gibt nicht!
Tigo, seit wann hast du kubanische Familie? oder sind es Freunde? oder schreibst du etwas weil es so schön passt? Einer armer und ein reicher Teil der freiwillig fast alles gespendet hat Kling ja super, aber ich glaube es Dir nicht.
Saludos
Trieli
(
gelöscht
)
#272 RE: US-Regierung dehnt Kuba-Sanktionen aus
Habe gerade folgende Nachricht aus Banes bekommen:
„So so chaos im Land aber wir vetsuchen.“
Klingt für mich nicht nach Tigos Aussagen. Und es handelt sich hierbei um eine Reiseleiterin, die sich sicherlich besser steht als Kubaner ausserhalb des Tourismus. Ich kenne sie seit fast 20 Jahren und eigentlich sind sie und ihre Familie keine Menschen, die schnell jaulen. Und auf Geld von mir hoffen sie sicherlich auch nicht. Sie haben noch nie danach gefragt.
#273 RE: US-Regierung dehnt Kuba-Sanktionen aus
Bis zu den Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten am 3. November 2020 wird sich wenig ändern.
Trump wird es bei den Sanktionen für "VeneCuba" belassen, aber auch nicht militärisch in Venezuela eingreifen, um seine mögliche Wiederwahl nicht zu gefährden.
Was jedoch nach den Präsidentschaftswahlen geschieht, ist komplett unklar - von Verhandlungen mit allen poliitischen Gruppen in Venezuela und Kuba, bis hin zu einem militärischen Eingreifen der USA ist dann alles möglich.
Eine Aufhebung der verschärften Sanktionen wird aber auf jeden Fall nur bei politischen Gegenleistungen der kubanischen Regierung erfolgen.
Die Bevölkerung in Kuba wird in diesem politischen Spiel nur nicht gefragt, Sie hat nur die Folgen zu tragen.
#275 RE: US-Regierung dehnt Kuba-Sanktionen aus
Zitat von santiaguera im Beitrag #262
Gleichzeitig sollen Alteigentümer in Cuba auf ihr Recht verzichten. Was soll das?. Nach der Wende wurden Alteigentümer in der DDR auch entschädigt, dafür wurde die Reuhand gegründet, warum sollen Alteigentümer in einem ehemaligen sozialistischem Bruderland darauf verzichten?
Tatsächlich hat noch die Volkskammer der DDR dieses Problem geregelt, und zwar mit dem Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen, kurz: Vermögensgesetz. Es wurden Landesämter zur Regelung offener Vermögensfragen und Ämter bei den Landkreisen errichtet und dann auf Antrag restituiert. Rückgabe vor Entschädigung (weil man nix zahlen wollte). Und auch nur dann, wenn die DDR nicht entschädigt hatte oder es bspw. unlautere Machenschaften gab. Gab es Altlasten auf dem Grundstück, durfte man natürlich auch drauf verzichten, es zurück zu bekommen.
Bei einer Enteignung gegen Entschädigung, die es auch hier gibt (nach wie vor aktuelles Stichwort: Braunkohletagebau), da gab es nach dem Vermögensgesetz nichts zurück. Genauso für alle Enteignungen durch die sowjetische Besatzungsmacht. Da gab es lange nix. Dann hat der Bund das Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz erlassen. Danach gab es dann - ich formuliere vorsichtig - sehr wenig Geld. Aber ganz sicher nix an Grund und Boden zurück.
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland sieht in Artikel 14 die Enteignung vor. Alle Landesverfassungen enthalten ähnliche Enteignungsregelungen. Einziges Recht dabei ist der Anspruch auf eine Entschädigung. Die darf gerne auch mal einen Euro betragen. Helmut Schmidt hat das in den 60ern als Hamburger Innensenator mal beim Deichausbau so exerziert.
Kurz: Grund und Boden kann auch hier jederzeit weg sein. Und ein Grundrecht auf Erbe gibt es sowieso nicht. Nirgendwo auf der Welt. Nicht einmal in den USA. Ganz im Gegenteil: Gerade dort gibt es sehr hohe Erbschaftssteuern, die schon bei recht kleinen Summen greifen. Einer der Gründe für die vielen Trusts/Stiftungen in den Staaten.
Und ja: Schöner Beitrag mit fehlerloser Rechtschreibung, aber ein paar Absätze hätten die Lesbarkeit deutlich erhöht.
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