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Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
#1 Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
Zitat
Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
Anwalt Chaviano und Informatiker Lopez treten in Havanna an
http://derstandard.at/2000014502499/Erst...lwahlen-in-Kuba
Ralfw
(
gelöscht
)
#2 RE: Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
Zitat von ElHombreBlanco im Beitrag #1Zitat
Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
Anwalt Chaviano und Informatiker Lopez treten in Havanna an
http://derstandard.at/2000014502499/Erst...lwahlen-in-Kuba
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/amer.../story/18826889
#3 RE: Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
Die beiden sind erwartungsgemäß NICHT gewählt worden. In den beiden verlinkten deutschsprachigen Artikeln fehlte noch die wichtige Info, dass die von der Kommunistischen Parteiführung kontrollierte Wahlkommission die den Wählern als Entscheidungsgrundlage dienenden Steckbriefe für beide Oppositionelle so formuliert hat, dass als sie praktisch unwählbar erscheinen mussten -- eigene Wahlwerbung ist allen Kandidaten verboten.
Zitat von Diario de Cuba, 20.04.2015Nachtrag:
Ninguno de los candidatos opositores resulta 'elegido' en las municipales
http://www.diariodecuba.com/cuba/1429520731_14094.html
Zitat von SpOn, 20.04.2015
Havanna: Oppositionelle scheitern bei Kommunalwahlen auf Kuba
http://www.spiegel.de/politik/ausland/ku...-a-1029455.html
#4 RE: Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
Man sollte nicht verschweigen, dass Chaviano seine Niederlage anerkennt:
Zitat
"The vote was clean. The count was clean. The people don't want change. They still want the revolution," said Chaviano, a lawyer who writes for Diario de Cuba, a website fiercely critical of the government.
Quelle: Reuters
#5 RE: Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
Zitat von HayCojones im Beitrag #3
In den beiden verlinkten deutschsprachigen Artikeln fehlte noch die wichtige Info, dass die von der Kommunistischen Parteiführung kontrollierte Wahlkommission die den Wählern als Entscheidungsgrundlage dienenden Steckbriefe für beide Oppositionelle so formuliert hat, dass als sie praktisch unwählbar erscheinen mussten
Dann kann man die Steckbriefe also mal lesen?
#6 RE: Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
Auch ein Chaviano-Zitat: "Die Wahlkommission in Kuba untersteht dem Befehl der politischen Polizei."
Zitat von Diario de Cuba, 07.04.2015
Chaviano: 'La Comisión Electoral en Cuba está a la orden de la policía política'
http://www.diariodecuba.com/cuba/1428426587_13809.html
Zitat von farandula im Beitrag #5Ja, Chavianos zum Beispiel hier: http://www.14ymedio.com/nacional/candida...1753624633.html (spanisch), und teilweise auch auf Englisch: http://www.14ymedio.com/englishedition/O...1756024399.html
Dann kann man die Steckbriefe also mal lesen?
Mal ganz davon abgesehen, dass die Volksvertreter -- egal auf welcher Ebene -- in Kuba de facto überhaupt nichts zu entscheiden haben, die mediale Aufmerksamkeit also kaum verhältnismäßig war, könnte man auch auf die Besonderheiten von Chavianos Wahlkreis im Vedado hinweisen. Der ist nämlich ganz sicher nicht repräsentativ für die kubanische Gesellschaft insgesamt, würde ich mal kühn spekulieren. Im FOCSA leben vermutlich überdurchschnittlich viele ehemalige und aktuelle Angehörige der Bürokratie oder Nomenklatura (wie Chaviano selbst), also höhere Angestellte der diversen Ministerien und Staatsbetriebe, die ihre ziemlich wertvollen Wohnungen und ggf. andere Privilegien dem herrschenden System zu verdanken haben. (Ich bin die letzten Jahre immer eine Cuadra außerhalb Chavianos ''conscripción'' untergekommen, habe also einen persönlichen Eindruck von der typischen lokalen Bevölkerung.) Überwiegend weiß, eher alt als jung, viele mit Familienangehörigen im Ausland. Der Typ Kubaner, der ohne Not kein überdurchschnittliches Interesse zeigt, die eigene Biografie und den langjährigen aktiven Einsatz für das Castro-System in Frage zu stellen. Selbst wenn es einen fairen Wettbewerb aufgrund von Wahlprogrammen und ohne staatliche Einflussnahme gegeben hätte, wäre ein Sieg für die Opposition in so einem Wahlkreis besonders schwer, denke ich mir.
#7 RE: Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
Ich denke wenn er es auf die Liste geschafft hat, wird er in diesem Wahlkreis sicher kein Außenseiter sein, sondern zahlreiche Freunde und einen gewissen Rückhalt haben. Ansonsten hätte er auch sicher nicht 138 von 448 Stimmen in einer geheimen Wahl bekommen, nur 18 weniger als der Sieger des Wahlkreises.
#8 RE: Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
Auf einer ca. DIN A 4 Seite mit einem Foto werden die Candidaten vorgestellt.
wahlliste,trd.jpg - Bild entfernt (keine Rechte)
Auf dem Modell des Wahlzettels wird dann empfohlen, wo das Kreuz zu machen ist
Foto? Wo ist es?
Heute ist der Wurm drin Dirk.
wahlliste,trd.jpg
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#9 RE: Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
@jan Das von dir gezeigte war ein Wahlzettel für die Parlamentswahlen, wo es nur einen Kandidat pro Listenplatz gibt. Bei den Wahlen zu den Municipios stehen mindestens 2 Kandidaten zur Auswahl, von denen nur einer den Sitz gewinnen kann. Links im Bild ein Musterstimmzettel.
#10 RE: Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
Ich würde gerne sowohl das Wahlsystem als auch die Kritik daran richtig einordnen. Bisher ist aber ausser lauwarmen Wind irgendwie wenig konkretes.
Zitat von HayCojones im Beitrag #6Also was nun, untersteht sie nun der PCC oder einer politischen Polizei, und was heisst das? Hört sich jedenfalls erst mal nach einer Art Verfassungsschutz an. Kommt also in den besten Demokratien hin und wieder mal vor. Die Aussage alleine, ohne darzulegen, welche demokratischen Einschränkungen damit einhergehen kann also erst mal nichts.
Auch ein Chaviano-Zitat: "Die Wahlkommission in Kuba untersteht dem Befehl der politischen Polizei."
ZitatZitat von Diario de Cuba, 07.04.2015
Chaviano: 'La Comisión Electoral en Cuba está a la orden de la policía política'
http://www.diariodecuba.com/cuba/1428426587_13809.htmlZitat von farandula im Beitrag #5Ja, Chavianos zum Beispiel hier: http://www.14ymedio.com/nacional/candida...1753624633.html (spanisch), und teilweise auch auf Englisch: http://www.14ymedio.com/englishedition/O...1756024399.html
Dann kann man die Steckbriefe also mal lesen?
Nein, kann man leider nicht, ausser ein paar verwackelten Fotos und der Feststellung, dass Disidenten, die als Konterrevolutionäre bezeichnet werden, trotzdem als Kandidaten zugelassen werden, was nun wiederum diejenigen für total undemokratisch halten, die Kuba eine "richtige" Demokratie wünschen. Und sind die Biografien inhaltlich richtig?
#11 RE: Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
Zitat von farandula im Beitrag #10
Ich würde gerne sowohl das Wahlsystem als auch die Kritik daran richtig einordnen. Bisher ist aber ausser lauwarmen Wind irgendwie wenig konkretes.Zitat von HayCojones im Beitrag #6Also was nun, untersteht sie nun der PCC oder einer politischen Polizei, und was heisst das? Hört sich jedenfalls erst mal nach einer Art Verfassungsschutz an. Kommt also in den besten Demokratien hin und wieder mal vor. Die Aussage alleine, ohne darzulegen, welche demokratischen Einschränkungen damit einhergehen kann also erst mal nichts.
Auch ein Chaviano-Zitat: "Die Wahlkommission in Kuba untersteht dem Befehl der politischen Polizei."
Beschäftigst du dich heute zum ersten mal mit Kuba und der Funktionsweise des politischen Systems, inklusive Wahlverfahren? Aus Artikel 5 der Verfassung geht eindeutig hervor, dass die PCC die Oberhoheit über alles im Land hat. Das was Chaviano in diesem Zusammenhang "politischen Polizei" nennt, würde ich nicht zwangsläufig mit einer realen Polizeibehörde in Verbindung bringen. Eher mit einer befangenen politischen Aufsichtsbehörde aus PCC, Cederistas und anderen Massenbewegten unter Führung wiederum der PCC, wo sich der Kreis wieder schließt. In der Vergangenheit haben sanfte Drohungen und reale Repressionen ausgereicht, um zu verhindern, dass "Contrarevolucionarios" auch nur den Hauch einer Chance hatten zur Wahl aufgestellt zu werden. Dieses System funktioniert scheinbar noch gut, aber nicht mehr perfekt.
#12 RE: Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
Zitat von reyney im Beitrag #7Im gesamten Wahlkreis haben dann doch noch ein paar Stimmen mehr für den Einzug in die Gemeindeversammlung gefehlt als nur die 18 aus dem FOCSA (ich glaube insgesamt 70), aber Chaviano war ja durchaus zufrieden mit seinem Abschneiden. Er lebt seit 1961 in derselben Wohnung, da wird er den allermeisten Hausnachbarn schon oft über den Weg gelaufen sein, was ein großer Vorteil ist gegenüber dem viel jüngeren Dissidenten in Arroyo Naranjo, der am Ende einen deutlicheren Rückstand hinter den KP-Kandidaten hatte. Aber man darf nicht übersehen, dass fast niemand den Job des Delegado freiwillig macht – im Gegensatz zu demokratischen Staaten darf/muss man als Abgeordneter auf Kuba nichts entscheiden oder gestalten, niemand dankt einem die vielen unbezahlten Stunden mit Reuniones und Rendiciones de cuenta, dafür dient man oft genug als Blitzableiter für Frust und Zorn der Nachbarn. (Selbst in Deutschland fordert der Abgeordnetenjob vor allem Leidensfähigkeit.)
Ich denke wenn er es auf die Liste geschafft hat, wird er in diesem Wahlkreis sicher kein Außenseiter sein, sondern zahlreiche Freunde und einen gewissen Rückhalt haben. Ansonsten hätte er auch sicher nicht 138 von 448 Stimmen in einer geheimen Wahl bekommen, nur 18 weniger als der Sieger des Wahlkreises.
Früher oder später werden die Castro-Erben wohl eine mehr oder weniger eng begrenzte Meinungsvielfalt in den Parlamenten zulassen – Raul hat ja schon längst die heuchlerische Einstimmigkeit als schädlich beklagt, ohne dass das bisher praktische Folgen gehabt hätte. Aber ohne halbwegs freie Medien sind freie Wahlen sowieso witzlos. Da (und bei der Entideologisierung des Bildungssystems) müsste man zuerst ansetzen, bevor man den Blick allzu sehr auf einzelne Politiker und ihre jeweilige Popularität beschränkt ohne dass die Wähler zuerst die Möglichkeit hätten, sich unabhängige Meinungen über die zur Diskussion stehenden politischen Fragen zu bilden.
#13 RE: Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
Zitat von HayCojones im Beitrag #12
Früher oder später werden die Castro-Erben wohl eine mehr oder weniger eng begrenzte Meinungsvielfalt in den Parlamenten zulassen – Raul hat ja schon längst die heuchlerische Einstimmigkeit als schädlich beklagt, ohne dass das bisher praktische Folgen gehabt hätte. Aber ohne halbwegs freie Medien sind freie Wahlen sowieso witzlos. Da (und bei der Entideologisierung des Bildungssystems) müsste man zuerst ansetzen, bevor man den Blick allzu sehr auf einzelne Politiker und ihre jeweilige Popularität beschränkt ohne dass die Wähler zuerst die Möglichkeit hätten, sich unabhängige Meinungen über die zur Diskussion stehenden politischen Fragen zu bilden.
In diese Richtung soll es gehen – und genau das wird gerade in Artemisa und Mayabeque erprobt: Gewaltenteilung auf kommunaler Ebene so dass die Abgeordneten wirklich als Vertreter ihrer Wähler auftreten können und nicht im Interessenkonflikt zwischen Exekutive und Legislative zerrieben werden. Plus eigenes Budget für die Gemeinden (in Form einer lokalen Entwicklungssteuer), um diesen ökonomische Handlungsfähigkeit zu geben. Ein Prozess der Dezentralisierung, um die Entscheidungen dort treffen, wo es am sinnvollsten erscheint. Das entlastet den Zentralstaat und dürfte die Steuerungsfähigkeit der Kommunen erhöhen.
Die Rolle der "freien Medien" wird wohl in Zukunft das Internet übernehmen. Man darf gespannt sein, wie sich die fortschreitende Digitalisierung der Gesellschaft auf die nächsten Wahlen auswirken wird.
#14 RE: Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
Jeder Schritt in Richtung Demokratisierung ist selbstverständlich zu begrüßen. Aber es wäre für die Kubaner hilfreich, wenn man sich etwas weniger in die Tasche lügen würde: Man kommt nun mal nur deshalb auf den Gedanken, einzelne, grundlegende Elemente der Demokratie (probehalber wieder) einzuführen, weil das bisherige System seit 1959 vollkommen undemokratisch ist. Bisher hieß es von der Staatsführung und ihren Speichelleckern immer, das kubanische System sei das demokratischste der Welt. Hier besteht ein enormes Glaubwürdigkeitsproblem.
Im Übrigen löst die personelle Trennung von Amt und Mandat noch nicht das Problem, dass alle beteiligten Akteure des Politikbetriebs auf allen Ebenen derselben autoritären Kultur anhängen, die sich über den bedingungslosen Befehlsgehorsam gegenüber einer Parteiführung definiert, die über Generationen die alleinige Wahrheit in allen Lebenslagen für sich beansprucht hat. Ohne dass diese Diktatur "Diktatur" genannt werden kann, wird es sehr schwer, ihre grundlegenden Systemfehler zu überwinden -- so sehr man sich auch mit Formulierungen à la "Aktualisierung des Systems" verbiegen mag.
Mit "freien Medien" meine ich tatsächlich die Massenmedien, also vor allem das Fernsehen, das endlich in die Lage gebracht werden muss, ein realistischeres Bild der Welt zu präsentieren und die Kubaner angemessen zu informieren. "Fortschreitende Digitalisierung" bedeutet ja noch lange nicht, dass sich in Zukunft breite Teile der Bevölkerung beispielsweise über "14ymedio" informieren dürfen. China, Vietnam, Russland, Saudi-Arabien oder dem Iran mangelt es auch ganz sicher nicht an Digitalisierung.
#15 RE: Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
Zitat von reyney im Beitrag #7
Ich denke wenn er es auf die Liste geschafft hat, wird er in diesem Wahlkreis sicher kein Außenseiter sein, sondern zahlreiche Freunde und einen gewissen Rückhalt haben. Ansonsten hätte er auch sicher nicht 138 von 448 Stimmen in einer geheimen Wahl bekommen, nur 18 weniger als der Sieger des Wahlkreises.
Das ist die offiziell Versión, das Ergebnis stand doch schon vorher fest. Es existieran keine unabhaengigen Wahlkomissionen, gab es ja noch nie. Das Ergebnis ist das schlechtesteste Abschneiden ueberhaupt, oder irre ich mich? Wer bis Mittag nicht waehlen war, bekam Besuch. Wenn knappe 90 Prozent angegeben wird, dann ist das schon eine Niederlage mit allen Moeglichkeiten zur Manipulation. DDR laesst Gruessen. Gab es irgendwelche Pressemitteilungen mit vernuenftiger Infos?
#16 RE: Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
Zitat von Santa Clara im Beitrag #15
Wer bis Mittag nicht waehlen war, bekam Besuch.
Wo hast du denn das her?
#17 RE: Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
Zitat von HayCojones im Beitrag #14
Jeder Schritt in Richtung Demokratisierung ist selbstverständlich zu begrüßen. Aber es wäre für die Kubaner hilfreich, wenn man sich etwas weniger in die Tasche lügen würde: Man kommt nun mal nur deshalb auf den Gedanken, einzelne, grundlegende Elemente der Demokratie (probehalber wieder) einzuführen, weil das bisherige System seit 1959 vollkommen undemokratisch ist. Bisher hieß es von der Staatsführung und ihren Speichelleckern immer, das kubanische System sei das demokratischste der Welt. Hier besteht ein enormes Glaubwürdigkeitsproblem.
Im Übrigen löst die personelle Trennung von Amt und Mandat noch nicht das Problem, dass alle beteiligten Akteure des Politikbetriebs auf allen Ebenen derselben autoritären Kultur anhängen, die sich über den bedingungslosen Befehlsgehorsam gegenüber einer Parteiführung definiert, die über Generationen die alleinige Wahrheit in allen Lebenslagen für sich beansprucht hat. Ohne dass diese Diktatur "Diktatur" genannt werden kann, wird es sehr schwer, ihre grundlegenden Systemfehler zu überwinden -- so sehr man sich auch mit Formulierungen à la "Aktualisierung des Systems" verbiegen mag.
Mit "freien Medien" meine ich tatsächlich die Massenmedien, also vor allem das Fernsehen, das endlich in die Lage gebracht werden muss, ein realistischeres Bild der Welt zu präsentieren und die Kubaner angemessen zu informieren. "Fortschreitende Digitalisierung" bedeutet ja noch lange nicht, dass sich in Zukunft breite Teile der Bevölkerung beispielsweise über "14ymedio" informieren dürfen. China, Vietnam, Russland, Saudi-Arabien oder dem Iran mangelt es auch ganz sicher nicht an Digitalisierung.
Das hat System, Katze und Maus spielen, kommunistische Propaganda. Freie Medien in Kuba? Organ der Partei Gestern habe ich im Kuba TV Werbung fuer eine medizinische Veranstaltung gesehen, Cuba es la capital de la medicina en el mundo en 2017. Eine Luege nach der anderen! Die Realitaet in Kuba ist eine andere, Demokratie. Gibt es nicht einmal ansatzweise.
#18 RE: Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
Zitat von cabeza mala im Beitrag #16Zitat von Santa Clara im Beitrag #15
Wer bis Mittag nicht waehlen war, bekam Besuch.
Wo hast du denn das her?
Ist das eine ernste Fragen?
Meine beiden aelteren Nachbarinnen, die nicht waehlen wollten wegen Wasserversorgungsproblemen, bekamen Besuch, z.B. So ist es nun mal in allen Arbeite- und Bauernparadiesen, Tradition, die nicht gebrochen wird, eine Herzenssache der Genossen mit allen Mitteln.
Ganz normales Aktionen der Roten.
Zitat von cabeza mala im Beitrag #16Zitat von Santa Clara im Beitrag #15
Wer bis Mittag nicht waehlen war, bekam Besuch.
Wo hast du denn das her?
Auch mehrfach erlebt!
#20 RE: Erstmals zwei Oppositionskandidaten bei Kommunalwahlen in Kuba
In der Vergangenheit war es in der Tat so, dass die Pioniere geklingelt haben ob man nicht zur Wahl gehen möchte. Das wird allerdings seit einigen Jahren nicht mehr praktiziert (stand glaube ich neulich auf Reuters), so dass die Wahlbeteiligung um 5-8 Prozent zurückgegangen ist.
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