Demonstrationen in ganz Kuba!

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18.01.2022 13:28
avatar  tom2134
#501 RE: Demonstrationen in ganz Kuba!
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Forums-Senator/in

"dass in den meisten Fällen die Bestimmungen des Strafgesetzbuches verletzt werden."

was heisst das? Von wem?


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18.01.2022 14:08
avatar  dirk_71
#502 RE: Demonstrationen in ganz Kuba!
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Rey/Reina del Foro

Zitat

Wir weisen darauf hin, dass in den meisten Fällen gegen die Bestimmungen des Strafgesetzbuches verstoßen wird, die dies empfehlen:
ARTIKEL 17. 1.- Bei Personen, die älter als 16 und jünger als 18 Jahre sind, können die Mindest- und Höchststrafen bis zur Hälfte und bei Personen zwischen 18 und 20 Jahren bis zu einem Drittel herabgesetzt werden. In beiden Fällen steht das Ziel im Vordergrund, die sanktionierte Person umzuerziehen, sie in einem Beruf oder Gewerbe auszubilden und ihr Achtung vor Recht und Ordnung zu vermitteln.
2. Die Mindestgrenze für Freiheitsstrafen kann bei Personen, die zum Zeitpunkt der Verhandlung über 60 Jahre alt sind, um bis zu einem Drittel herabgesetzt werden.
Artikel 30.1.9. Personen unter 20 Jahren verbüßen ihre Strafe in speziell für sie vorgesehenen Einrichtungen oder in separaten Abteilungen, die von den Einrichtungen für Personen über 20 Jahren getrennt sind. Personen zwischen 20 und 27 Jahren können jedoch dazu verurteilt werden, ihre Strafe unter denselben Bedingungen zu verbüßen wie Personen zwischen 20 und 27 Jahren.
Aus den Aussagen von Familienmitgliedern erfuhren wir, dass in den Aufwiegelungsprozessen, die in der Woche vom 10. bis 14. Januar in Havanna und Holguín stattfanden, auf Druck der Zivilgesellschaft die Anklage wegen Aufwiegelung für 12 Minderjährige unter 19 Jahren fallen gelassen oder die Plädoyers der Staatsanwaltschaft reduziert wurden. Es ist nicht bekannt, welcher Vorwurf ihnen stattdessen zur Last gelegt wird und ob die Höchststrafen weiterhin angewandt werden. Es ist nicht bekannt, ob diese Maßnahme auch für die 19-Jährigen gelten wird, die im Dezember in Havanna vor Gericht standen und noch immer auf ihr Urteil warten.
Soweit wir feststellen konnten, werden in der Woche vom 17. bis 21. Januar drei Prozesse gegen 45 Demonstranten der 11J in verschiedenen Provinzen des Landes stattfinden. Zu den angeklagten Straftaten gehören öffentliche Unruhe, Verachtung, Widerstand, Angriff und Beleidigung der Symbole des Heimatlandes. In Havanna werden neun Personen unter 20 Jahren zusammen mit anderen Demonstranten wegen des Verbrechens der Aufwiegelung (gegen die Staatssicherheit) vor Gericht gestellt, wobei die Staatsanwaltschaft zwischen 15 und 20 Jahren Haft fordert.
Nachstehend finden Sie die Namen der Demonstranten, ihr Alter (in Klammern) und ihre Haftstrafen:
17., 18. und 19. Januar, Staatsanwalt Ariagne Pérez Pérez, Stadtgericht San José de las Lajas, Mayabeque:
1) Humberto Monrabals Camps (65), 6 Jahre
2) Yusmely Moreno González (42), 3 Jahre
3. Arturo Valentín Riverón (48), 6 Jahre
4. Danger Acosta Justi (43), 3 Jahre
5. Alien Molina Castell (38), 7 Jahre alt
6. Vladimir Castillo Llanes (26), 14 Jahre alt
7. Rogelio Lázaro Domínguez Pérez (26), 8 Jahre alt
8. Manuel Velázquez Licea (39), 8 Jahre alt
9 Jorge Yenier Ortiz Aguilera (31), 10 Jahre alt
10. Mailene Noguera Santiesteban (34), 6 Jahre und 6 Monate
11. Enmanuel Robles Pérez (32), 6 Jahre
12. Sergio Enseñat Valladares (29), 1 Jahr Gefängnisaufenthalt mit Internierung
13. Yaroski Amat Salabarria (38), 1 Jahr und 6 Monate Strafarbeit mit Internierung
14. Jesús Pérez Quintero (27), 5 Jahre Arbeit im Strafvollzug mit Internierung
15. Emelina Pendás Rodríguez (46), 5 Jahre Strafarbeit mit Internierung
17., 18., 19., 20. und 21. Januar, Staatsanwältin Mabel Palacios Aties, Stadtgericht 10 de Octubre, Havanna:
16. Roberto Ferrer Gener (48), 20 Jahre
17. Yeinier Ibañez Boude (18), 18 Jahre alt
18. Nelson Nestor Rivero Garzón (17), 15 Jahre alt
19. Santiago Vázquez León (21), 20 Jahre alt
20. yosney Emilio Román Rodríguez (25), 20 Jahre alt
21. Emiyoslán Roman Rodríguez (17), 15 Jahre alt
22. Carlos Luis Aguila Socarrás (34), 20 Jahre alt
23 Frank Daniel Roy Sotolongo (19), 15 Jahre alt
24. Frandy González León (27), 20 Jahre alt
25 Adonay López López (34), 20 Jahre alt
26. Harold Michel Mena Nuviola (28), 20 Jahre alt
27. jaime Alcide Firdó Rodríguez (21), 20 Jahre alt
28. Elieser Gordin Rojas (42), 27 Jahre alt
29. Alejandro Becquer Arias (23), 20 Jahre alt
30. Amaury Leyva Prieto (29), 20 Jahre alt
31. Julián Yasmany Díaz Mena (34), 20 Jahre alt
32. Raudel Saborin González (24), 20 Jahre alt
33. Juan Carlos Morales Herrera (49), 20 Jahre alt
34. Eduardo Alvarez Rigal (31), 20 Jahre alt
35 Yassell Guerra Campos (19), 15 Jahre alt
36 Marcos Antonio Alfonso Breto (19), 15 Jahre alt
37) Yasiel Arnaldo Cordova Rodríguez (25), 20 Jahre alt
38) Yensy Jorge Machado González (18), 15 Jahre alt
20. Januar, Ruth Rodríguez Reina, Staatsanwältin, Stadtgericht San José de las Lajas, Mayabeque:
39 María Cristina Garrido Rodríguez (41), 15 Jahre alt.
40. Angélica Garrido Rodríguez (39), 10 Jahre alt
41. Alexis Pedro Acosta Hernández (45), 13 Jahre alt
42 Giorbis Pardo del Toro (37), 18 Jahre alt
43. Osmany Hernández Rodríguez (34), 6 Jahre alt
44 Yanet Sanchez Cocho (39), 10 Jahre alt
45. Patricia Lázara Acosta Sánchez (20), im Alter von 7 Jahren
Wir weisen nachdrücklich auf die entsetzlichen sanitären Bedingungen in kubanischen Gefängnissen hin und warnen vor den Misshandlungen, von denen Gefangene immer wieder berichten. Mindestens zehn der in Holguín wegen Volksverhetzung Angeklagten haben beschlossen, sich aus Protest gegen die hohen Steuerforderungen, denen sie ausgesetzt sind, zu setzen. Wir haben Berichte erhalten, dass sich auch im Gefängnis von Guanajay Gefangene selbst eingepflanzt haben.


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Nos vemos
Dirk

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28.05.2022 21:03
#503 RE: Demonstrationen in ganz Kuba!
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Rey/Reina del Foro

Zitat
Kuba mildert Strafen für 11J-Demonstranten
28/5/2022

Bei 15 Verurteilten, die im Zuge der Massenproteste vom 11. Juli letzten Jahres festgenommen worden waren, hat der Oberste Gerichtshof Kubas das Strafmaß jetzt reduziert.

https://www.kubakunde.de/neues/kuba-mild...j-demonstranten

--
La vida debería ser amarilla... amar y ya.

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