Spanischer Außenminister in Kuba
Der spanische Außenminister Miguel Angel Moratinos ist zu einem zweitägigen Kuba-Besuch in Havanna eingetroffen. Moratinos wurde von seinem kubanischen Amtskollegen Felipe Perez Roque auf dem José-Martí-Flughafen empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche Moratinos' stehen Fragen der bilateralen Beziehungen, der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und der Menschenrechtslage auf Kuba.
Ein Treffen Moratinos' mit dem erkrankten Staats- und Parteichef Fidel Castro steht nicht auf dem offiziellen Besuchsprogramm, ist jedoch nicht ganz ausgeschlossen. Castro hatte sich in der vergangenen Woche mit einem Leitartikel in der kommunistischen Parteizeitung "Granma" der auf der politischen Bühne zurückgemeldet.
Quelle: http://www.euronews.net/index.php?page=i...le=414764&lng=3

siehe auch:
Llegó a Cuba el Canciller de España

http://www.granma.cubaweb.cu/2007/04/02/...do/artic03.html

Cancilleres de Cuba y España examinan agenda bilateral

[url]http://www.prensa-latina.com/article.asp?ID={5EF9B629-D06D-440C-BFD2-0151B7E547BF})#uage=ES[/image]

Annäherung an Kuba


Post von König Carlos: Kubas Interimspräsident Raúl Castro (r.) und der spanische Außenminister Moratinos

Die Front der Kuba-Gegner in der Europäischen Union bröckelt. Mit der Unterzeichnung zweier Abkommen nahmen Spanien und Kuba ihre politischen und wirtschaftlichen Kontakte wieder auf. »Wir haben ein neues Kapitel unserer Beziehungen aufgeschlagen«, erklärte Spaniens Außenminister Miguel Ángel Moratinos im Beisein seines kubanischen Amtskollegen Felipe Pérez Roque am Dienstag (Ortszeit) in Havanna. Der erste Besuch eines hochrangigen EU-Vertreters auf Kuba seit 2003 sei »notwendig« und »wichtig« gewesen, bewertet Moratinos seine 48stündige Visite, bei der er auch mit Kubas Interimspräsident Rául Castro zusammentraf.

2003 hatte Kuba als Reaktion auf einseitig verhängte diplomatische Sanktionen der EU-Staaten die Beziehungen eingefroren. Die EU hatte die Quasiblockade mit der Hinrichtung von drei Bootsentführern und die Verhaftung von 75 Dissidenten begründet. Präsident Fidel Castro machte den damaligen spanischen Regierungschef José María Aznar für die Verschärfung der EU-Haltung gegenüber seinem Land verantwortlich.
Aznars Nachfolger, José Luis Rodríguez Zapatero, setzt nun auf Entspannung. So schreibt die erste der Vereinbarungen zwischen Kuba und Spanien ausdrücklich den Respekt der Souveränität beider Staaten und das Prinzip der Nicheinmischung in interne Angelegenheiten fest. In dem zweiten Dokument vereinbaren Havanna und Madrid, ein Investitionsschutzabkommen und die Neuverhandlung zur Tilgung der kubanischen Schulden (1,698 Milliarden Euro) bei Spanien in Angriff zu nehmen.
Vorgesehen sind künftig regelmäßige Treffen einer gemeinsamen Kommission, bei denen über alle politischen Themen gesprochen werden soll. Der kubanische Außenminister Pérez Roque erklärte: »Es gibt keine Tabus«. Auch das Thema Menschenrechte werde nicht ausgeklammert. Sein spanischer Kollege gestand jedoch Kuba zu, daß es sich bei den verhafteten Dissidenten um eine »interne Angelegenheit« der Insel handle. Mit der EU will Kuba den Dialog vorerst nicht wiederaufnehmen, solange diese an ihrer Blockadepolitik festhalte. Pérez Roque machte die »definitive Rücknahme« der 2005 nur ausgesetzten EU-Sanktionen zur Bedingung.
Spanien hat mit seinem Ausscheren aus der zuletzt im Juni 2003 verschärften Haltung der EU-Staaten deutlich gemacht, daß es eine zentrale Vermittlerrolle zwischen der Union und Kuba übernehmen will. Den Vorstoß Madrids wollte das deutsche Außenministerium am Mittwoch nicht weiter kommentieren. Es stehe jedem EU-Mitgliedsland frei, auch ranghohe Vertreter nach Kuba zu schicken, erklärte Außenamtsprecherin Amelie Utz gegenüber junge Welt. Der Besuch Moratinos sei durch die »Gemeinsame Erklärung« gedeckt. Ob unter der derzeitigen deutschen EU-Ratspräsidentschaft die Verabschiedung eines neuen Entwurfs zur Kuba-Politik der EU zu erwarten ist, ließ die Sprecherin offen. »Der Auftrag für die Verabschiedung eines solchen Papiers ist nicht zeitlich terminiert«. (...)
Quelle: http://www.jungewelt.de/2007/04-05/056.php


Texto íntegro de los documentos conjuntos de Felipe Pérez Roque y Miguel Ángel Moratinos
Un acuerdo, una declaración y un comunicado, sellan el encuentro
entre los ministros exteriores de Cuba y España
http://www.rebelion.org/noticia.php?id=49281

Videos:
España y Cuba inician una nueva etapa en sus relaciones
https://www.youtube.com/watch?v=ra6-UMcN9Tc

Nueva etapa en relaciones Cuba-España
https://www.youtube.com/watch?v=ykEWLVVr_n8