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Amnesty International: Das US Embargo gegen Kuba (2009)
Hier ein, wie ich finde, sehr interessanter Text von ai über das US-Embargo. Ist allerdings schon aus 2009.
http://www.amnesty-kuba.de/files/dateien...009_Deutsch.pdf
Ein paar Auszüge aus dem 29-seitigen Dokument (habe versucht, sie kurz zu halten):
Zitat
Die Aufrechterhaltung des Embargos befreit die kubanische Regierung nicht von Ihrer Pflicht, die
Menschenrechte aller Kubaner zu respektieren, zu schützen und zu verwirklichen. Während das
Embargo die Fähigkeit der kubanischen Regierung auf eine stetige Realisierung einiger
wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte beeinträchtigt, muss die Regierung in Kuba im
Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden Mittel den bestmöglichen Schutz dieser Rechte
gewährleisten. Dabei darf sie niemanden diskriminieren und muss die verwundbarsten Mitglieder
der Gesellschaft besonders berücksichtigen.
Zitat
Obwohl die kubanische Regierung hauptverantwortlich für die Respektierung, den Schutz und die
Verwirklichung der Menschenrechte in Kuba ist, gibt es zunehmend internationale Anerkennung
dafür, dass Staaten beim Verhängen von Sanktionen [...] die möglichen Auswirkungen
[...] in dem betroffenen Land beachten müssen.
Zitat
die Repräsentantin des UN-Hochkommissars für Menschenrechte zur Situation der
Menschenrechte auf Kuba [beschrieb] die Auswirkungen des Embargos auf die wirtschaftlichen, sozialen und
kulturellen Rechte der kubanischen Bevölkerung als „desaströs“.
Zitat
[...]dass das US-Embargo Menschenrechtsgesetze in zweierlei
Hinsicht verletzt. Erstens „bedeutet die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten die bedeutendste
Wirtschaftsmacht der Region und die Hauptquelle neuer Arzneimittel und Technologien sind, dass
Kuba Einschränkungen unterliegt, die gegen die Menschenrechte seiner Bürger verstoßen.“
Zweitens beabsichtigte die US-Regierung durch den Erlass eines Gesetztes – den Torricelli Act von
1992 –, , Drittländer zu zwingen, Kuba ebenfallsmit einem Embargo zu belegen, [und somit] ein
unilaterales Embargo durch Zwangsmaßnahmen in einmultilaterales Embargo umzuwandeln,
dessen einziger Effekt es ist, das Leiden der kubanischen Bevölkerung zu vertiefen und die
Verletzung ihrer Menschenrechte zu steigern.“
Zitat
dass „eine humanitäre Katastrophe nur dadurch vermieden wurde, dass die kubanische Regierung
das Gesundheitswesen auf hohem Niveau aus den Mitteln des Staatsbudgets fördert, um den
Bürgern elementare und präventive Gesundheitsfürsorge zu ermöglichen. Und dennoch hat das US
Embargo auf Nahrungsmittel und das de-facto-Embargo auf medizinischen Bedarf verheerende
Schäden im Gesundheitswesen der Insel angerichtet.“
Zitat
Programme zur HIV/AIDS-Bekämpfung und -Prävention haben ebenfalls unter dem Embargo
gelitten, selbst wenn sie von UN-Behörden durchgeführt werden.
Zitat
Die Gesundheit und das staatliche
Gesundheitswesen sind abhängig von einer funktionierender Infrastruktur wie Wasser- und
Sanitäranlagen, Elektrizität, und anderem funktionierendem Zubehör wie zum Beispiel
Röntgenapparaten und Kühlanlagen zur Lagerung von Impfstoffen. Die finanziellen Belastungen
und Handelsbarrieren haben zu Engpässen oder zeitweilig unterbrochener Verfügbarkeit von
Arzneimitteln, medizinischem Zubehör und Ersatzteilen geführt.
Zitat
Allerdings kann der
[US-]Präsident auch eine klare Botschaft an den Kongress senden in Bezug auf die Notwendigkeit, einen
neuen Ansatz gegenüber Kuba zu verfolgen
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