Die EU plant die totale Kontrolle des Internets mit einschneidenden Zensurmaßnahmen für unliebsame Inhalte. Das Projekt "Clean IT" ist so brutal, dass es jede Vorstellungskraft sprengt. Es bedeutet, dass kritische Inhalte ohne weiteres gesperrt werden können und die gesammte Internetkommunikation überwacht wird. Die anonyme Nutzung des Netzes soll verboten werden.
Mit rund 400.000 Euro fördert die Europäische Union die Öffentlich-Private Partnerschaft "Clean IT". Das übergeordnete, selbsterklärte Ziel des Projektes ist, "die illegale Benutzung des Internets" zu unterbinden. Nun verursacht ein vertrauliches Maßnahmenpapier Wirbel, das der Bürgerrechtsorganisation "European Digital Rights" (EDRi) zugespielt wurde. Sämtliche Kommunikation im Internet soll demnach von Unternehmen überwacht werden.
Vorerst sind das nur Konzepte. Wenn allerdings kein massiver Protest einsetzt, wird das wohl schleichend Realität werden. Die Piraten haben sich dazu noch nicht zu Wort gemeldet. Sind anscheinend mit dem Ausfüllen ihrer Hartz4-Anträge vollumfänglich beschäftigt.
