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Gipfeltreffen in Venezuela: Haiti "fünfter Verbündeter" von ALBA
Gipfeltreffen in Venezuela: Haiti "fünfter Verbündeter" von ALBA
Das fünfte Gipfeltreffen der Mitgliedsländer der Bolivarischen Alternative für die Völker unseres Amerika (ALBA) ist am Sonntag im venezolanischen Bundesstaat Lara mit der Unterzeichnung einer Reihe von Abkommen zwischen den beteiligten Staaten zu Ende gegangen. Zuvor hatten die versammelten Staatschefs und weitere Mitglieder der Delegationen sich im Handwerkerort Tintorero mit Vertreterinnen und Vertretern der sozialen Bewegungen getroffen. "In ALBA bestimmen die Völker" war die Losung, mit der eine enge Verbindung der Integration auf Regierungsebene und derr Integration auf der Ebene der Bewegungen beschrieben wird.
Die Präsidenten Venezuelas, Hugo Chávez, Nicaraguas, Daniel Ortega, und Boliviens, Evo Morales, sowie der Vizepräsident Cubas Carlos Lage unterzeichneten eine Politische Erklärung, die in einem ersten Anhang die Bildung eines ALBA-Präsidentenrates, eines ALBA-Ministerrates, eines ALBA-Rates der sozialen Bewegungen sowie fachbezogene Ausschüsse begründet. In einem zweiten Anhang erklären die Staats- und Regierungschefs der ALBA-Länder ihren Protest gegen die Freilassung des Terroristen Luis Posada Carriles. Ein dritter Anhang unterstützt Venezuela im Fall des Auslaufens der Lizenz des Fernsehsenders RCTV für die Nutzung des radioelektrischen Spektrums. In einem vierten Anhang unterstützen die Regierungen die Entscheidungen der bolivianischen Regierung gegenüber dem Internationalen Zentrum zur Beilegung von Differenzen über Investitionen (CIADI), dem Bolivien die Nichtrespektierung der nationalen Souveränität vorwirft.
Die Staats- und Regierungschefs unterzeichneten außerdem eine Anzahl weiterer Abkommen, durch die ALBA auf die Bereiche Bildung, Kultur, gerechter Handel zwischen den Völkern, Finanzen, Lebensmittelversorgung, Gesundheitswesen, Telekommunikation, Transportwesen, Tourismus, Bergbau, Industrie und Energie ausgedehnt wird. Ebenso wurde ein ALBA-Energievertrag unterzeichnet, der Energieeffizienz und -einsparungen ebenso vorsieht wie die Förderung alternativer Energien.
Venezuela unterzeichnete im Rahmen von ALBA auch eine Reihe bilateraler Energielieferabkommen mit Bolivien, Nicaragua und Haiti, dessen Präsident René Preval als nunmehr "fünfter Verbündeter" ebenfalls an dem Gipfeltreffen teilgenommen hatte. Preval dankte in einer bewegenden Ansprache den ALBA-Mitgliedsländern für die Solidarität und Hilfe, die diese dem Karibikstaat geleistet hätten. Venezuelas Präsident Hugo Chávez und der kubanische Vizepräsident Carlos Lage dankten ihrerseits Haiti für den wichtigen Beitrag des Landes im Kampf um die Unabhängigkeit der Region.
Preval hob hervor, dass "ALBA uns eine gute Richtung gibt, die Richtung unserer wirtschaftlichen, politischen und sozialen Unabhängigkeit, die Richtung des gerechten Austausches."
Quelle: http://www.redglobe.de/index.php?option=...d=1548&Itemid=1
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