Sein Scheitern ist nur eine Frage Zeit. Erste Probleme wirds bei dem Wandel in Cuba geben, dann ist es vorbei mit cu. billig "Arbeitern" und dem "Vorbild".
http://www.therealcuba.com/

Zitat von Alf

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Sein Scheitern ist nur eine Frage Zeit. Erste Probleme wirds bei dem Wandel in Cuba geben, dann ist es vorbei mit cu. billig "Arbeitern" und dem "Vorbild".

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habe ich durch zufall gestern verfolgt bei phönix

Kalter Krieg ums Öl
Amerika und China auf Kollisionskurs
siehe: http://www.phoenix.de/kalter_krieg_ums_o.../0/114721.1.htm

Einsatz für die letzten Reserven
In wenigen Jahrzehnten ist mit einem Notstand bei den Energiereserven zu rechnen. Geologen und Ingenieure suchen deshalb nach weiteren Öl- und Gasvorkommen. Auch in Deutschland treffen Experten mit großem Aufwand Vorbereitungen für den Ernstfall.
siehe: http://www.phoenix.de/114765.htm

castro
patria o muerte

In Antwort auf:

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Wenn sie so weiter machen,...

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In Antwort auf:

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Wem traust du das am ehesten zu: ELA, Wilma, mir oder dir selbst?

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unter welchem neuen nick postet er hier eigentlich gerade?

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Wird Venezuela zur Diktatur?

JA

Venezuelas Präsident Hugo Chávez bewegt sich in Richtung des Aufbaus einer Diktatur. Einheitspartei und Regieren über Präsidialdekrete entmündigen die Armen, statt ihnen Emanzipation und das Wahrnehmen jener bürgerlichen Rechte zu ermöglichen, die ihnen in der Vergangenheit verweigert wurden. Das ist nicht Sozialismus des 21., sondern des 20. Jahrhunderts.
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NEIN

Das Regieren per Dekret kann nicht als Beweis für die Abschaffung von Freiheiten herhalten. Bisher hat der real existierende Parlamentarismus in Venezuela der armen Bevölkerungsmehrheit keinerlei Mitsprache eingeräumt. Ihre Forderung nach Verstaatlichung versucht Chávez nun umzusetzen. Einer radikalen Demokratisierung steht der Personenkult um ihn im Wege.
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http://www.taz.de/pt/2007/01/12/a0204.1/text

Zitat von derhelm

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Wie kann man eine solche Situation noch "neugierig" und ohne Bedenken verfolgen? Bei mir löst das einfach nur Entsetzen aus.

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Ruhig Blut, alles (noch) im grünen Bereich!!

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Das was Chavez da betreibt hat er doch schon seit längerem angekündigt. War das letzte mal 2005 in Carracas, da hingen Plakate von Chavez mit rotem Hemd und mit der ausgestreckten Kommunisten Faust. Die Armen und die Indio abstammende Bevölkerung lieben Chavez, da sie in ihm die Hoffnung auf ein besseres Leben sehen, die haben nichts zu verlieren, die hatten vorher nichts und jetzt haben sie auch nichts, oder vielleicht ein bisschen mehr.

War doch in Cuba vor der Revolution ähnlich, in Habana war die Elite, meist weiss und die Negritos im Süden haben teilweise in Erdlöchern gehaust, die sind Fidel Scharenweise hinterhergelaufen. Gut, man kann das nicht in die heutige Zeit umsetzen, wer weiss, wenn ich in einem Barrio in Carracas leben würde, würde ich vielleicht auch Hugo wählen.

Begrenzte Vollmachten
In Venezuela werden die basisdemokratischen Rechte geradezu explosionsartig ausgeweitet - und die Medien nicht zensiert. Das war vor Hugo Chávez noch ganz anders

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Die Konzession für RCTV auslaufen zu lassen - das ist, in Ermangelung besserer Mittel, Chávez' Weg, die putschfreundlichen Medien in die Schranken zu weisen. Er hat das vor den Wahlen im Dezember angekündigt - genauso wie seinen "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" - und ist mit knapp 63 Prozent gewählt worden. Die anderen 37 Prozent dürfen ihn nach Herzenslust einen Diktator schimpfen. Vergangene Woche druckte die Traditionszeitung El Nacional neben dem Editorial eine Chávez-Karikatur mit Hakenkreuz auf der Brust. Und niemand wurde deshalb verhaftet oder umgebracht.

Vor Chávez war das anders. Es wurde gefoltert, auf Demonstranten geschossen, es gab desaparecidos (Vermisste). Dass im "demokratischen" Lateinamerika der Neunziger rechtsstaatliche Verhältnisse geherrscht hätten, ist genauso eine Legende wie die Behauptung, unter Chávez seien an "die Stelle von institutionalisierten und reglementierten Prozessen (…) Cliquen- und Klientelbeziehungen" getreten, wie Dietmar Dirmoser von der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in der gestrigen taz vermeldet.

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Es ist schon eigenartig. Auf einem Kontinent, wo nur Trash über den Bildschirm flimmert, hat die venezolanische Regierung hunderte von Lizenzen für Bürgerfunk und -fernsehen vergeben. Ausgerechnet dieses Land soll auf dem Weg zur Mediendiktatur sein, weil es ab März einen Telenovela-Kanal weniger gibt? So eine Mediendiktatur hätte man hier auch gerne. Hugo Chávez entmachtet das Parlament? Nein, er beantragt beim Parlament begrenzte Vollmachten, um Gesetze zu dekretieren und eine Verfassungsreform zu erarbeiten. Spaniens Aznar hat in den letzten Monaten seiner Amtszeit fast nur noch per Dekret regiert. Niemand wäre auf die Idee gekommen, ihn einen Diktator zu nennen.

Die angekündigten Verfassungsänderungen in Richtung Sozialismus werden in Venezuela selbstverständlich einem Volksreferendum überantwortet. Wenn sie den Bürgern nicht passen, können sie sie ablehnen. Hugo Chávez kombiniert seinen hemdsärmeligen Reformeifer nämlich mit einem ausgeprägten Hang zum Plebiszitären. Im Unterschied zu den Deutschen, die nicht über die europäische Verfassung abstimmen durften, wurde den Venezolanern unter Chávez nicht nur ihre neue Magna Charta zur Abstimmung vorgelegt. Zuvor konnten sie auch noch über die Zusammensetzung der verfassungsgebenden Versammlung entscheiden. Laut dieser Verfassung kann heute jeder gewählte Politiker nach der Hälfte seiner Amtszeit per Volksbegehren aus dem Amt gekegelt werden.

Jede öffentliche Institution muss ihre Bücher für die Bürger öffnen, wenn diese sich in entsprechenden Komitees organisieren. Auf Gemeindeebene können sogenannte kommunale Räte ihre eigenen Mittel verwalten. Die sogenannte bolivarische Revolution ist gekennzeichnet durch eine geradezu explosionsartige Ausweitung basisdemokratischer Rechte.
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http://www.taz.de/pt/2007/01/16/a0157.1/text

Hier eine Chavez-kritische Stimme:

Krieg mit anderen Mitteln
Die Politik von Venezuelas linkem Caudillo Hugo Chávez trägt militaristische Züge. Das macht ihn noch nicht zu einem Diktator. Aber zu einer Gefahr für die Demokratie


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Zu den Leitideen gehört auch die Zerschlagung des bürgerlichen Staates, die "Überwindung" der (bürgerlichen) Demokratie und die Verdrängung der "Oligarchie", also der revolutionäre Totalumbau von Staat und Gesellschaft zum Zweck der Konzentration der Macht durch die revolutionäre Elite. In den Proklamationen und Positionspapieren seit der Untergrundzeit hat Chávez daran nie einen Zweifel gelassen. So vage das Projekt der "bolivarischen Revolution" in seiner ökonomischen und sozialen Dimension bleibt, im Hinblick auf die Eroberung, den Ausbau und die Kontrolle der Macht sind Chávez und sein Anhang erstaunlich offen und präzise. Voraussetzung für alles andere ist die Kontrolle der Macht - und zwar der ganzen Macht. Macht ist nicht teilbar: Es ist besser, wenn die Revolutionäre die Macht schlecht verwalten, als sie dem Gegner zu überlassen. Die eingeschränkten Befugnisse, die politischen Akteuren nach gewonnenen Wahlen zustehen, reichen jedenfalls für die Durchsetzung revolutionärer Ziele nicht aus.

Zum kleinen Einmaleins der Demokratie gehört die Kontrolle der Macht durch ein System von Gewichten und Gegengewichten; die wichtigsten sind das Parlament, Justiz und Öffentlichkeit. Beschränkt wird Macht aber auch dann, wenn Institutionen nach Regeln funktionieren. Seit seinem ersten Wahlsieg im Jahr 1998 arbeitet Chávez systematisch daran, die checks and balances des politischen Systems auszuhebeln und den Staatsapparat sowie alle Institutionen und Etats seiner Kontrolle zu unterstellen und mit eigenen Leuten zu besetzen. An die Stelle von institutionalisierten und reglementierten Prozessen treten Cliquen- und Klientelbeziehungen. Da es aber keine alternativen Kontrollen und Gegengewichte, etwa durch Basisbewegungen oder Räte, gibt, sind die Folgen politische Inkohärenz, administratives Chaos und wachsende Willkür. Die linkspopulistischen Regime in Lateinamerika gehören zum Typus der delegativen Demokratie (O'Donnell). Es handelt sich dabei zwar nicht um Diktaturen. Aber um entgleiste Demokratien mit geringer Problemlösungsfähigkeit.

http://www.taz.de/pt/2007/01/15/a0208.1/text.ges,1

"Das ähnelt dem alten Realsozialismus"

Venezuela unter Chávez war bislang ein faszinierendes linkes Experiment. Doch wenn Chávez eine Einheitspartei gründet und per Dekret regiert, droht die demokratische Debatte zu ersticken, so der Linksintellektuelle Edgardo Lander

taz: Herr Lander, Venezuelas Präsident Hugo Chávez redet viel vom Sozialismus des 21. Jahrhunderts. Nun hat er kürzlich die Gründung einer sozialistischen Einheitspartei angekündigt. Wohin steuert Venezuela?

Edgardo Lander: Die nächsten Monate werden entscheidend sein. Chávez will nach dem Wahlsieg im Dezember den Wandel radikalisieren. Viel hängt davon ab, ob darüber eine offene Debatte stattfindet. Die Art und Weise, wie die Einheitspartei propagiert wird, ähneln allzu sehr dem alten, real existierenden Sozialismus. Eine der schönsten Erfahrungen der letzten Jahre war ja gerade, dass es kein falsches strategisches Projekt gab. Da das venezolanische Projekt etwa zeitgleich zum Mauerfall und dem Zusammenbruch der Sowjetunion begann, knüpfte es eben nicht an den Sozialismus des 20. Jahrhunderts an.

Sondern?

Es ist offen für Experimente, für Vielfalt, es hat seine Wurzeln in der Geschichte Lateinamerikas, bei Bolívar, im Urchristentum, in den Kämpfen der indigenen Völker. Es ist also heterogen und sehr reichhaltig, etwa in den Organisationen um das Wasser, den Gesundheits- und Bildungskomitees, den Kämpfen der Bauern um das Land. Wenn diese Experimente in ein Einheitsmodell gepresst würden, wäre das eine außerordentliche Verarmung des demokratischen Prozesses.

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http://www.taz.de/pt/2007/01/20/a0208.1/text