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»›Kleine Kuba-Krise‹ ist wohl beigelegt«
Linksfraktion stimmte geschlossen gegen Kuba-feindliche Resolution. Gespräch mit Wolfgang Gehrcke
* Wolfgang Gehrcke ist Sprecher für internationale Beziehungen der Bundestagsfraktion der Linkspartei.PDS
Der Bundestag hat am späten Donnerstag per Resolution Kuba wegen angeblicher Verletzung von Menschenrechten verurteilt. Wie haben Sie in der Debatte die Position der Linkspartei begründet?
Zunächst hat es mich sehr gefreut, daß sich alle anwesenden Abgeordneten der Linkspartei in der namentlichen Abstimmung gegen diese Resolution ausgesprochen haben. Deren Zweck war es offensichtlich, uns vorzuführen – dazu gehören aber immer zwei. Erstens wurde behauptet, Kuba habe verhindert, daß sich seine Beziehungen zur EU normalisieren – was einfach falsch ist. Zweitens war der Text schlampig verfaßt – mit keinem Wort ging er auf die großartigen sozialen Leistungen Kubas ein, wozu auch der Einsatz für andere Länder gehört. Das dritte Argument war, daß die Antragsteller – insbesondere die Grünen – jede Auseinandersetzung mit den USA ausblenden. Da hat es ja bis in die jüngste Zeit hinein Mordanschläge etc. gegen Kuba gegeben.
Der komplette Bericht: http://www.jungewelt.de/2006/07-01/045.php
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