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Kuba verweigert spanischen Abgeordneten Einreise
Kuba verweigert spanischen Abgeordneten Einreise
Protest aus Madrid
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Madrid - Die Regierung in Madrid hat am Samstag gegen die Weigerung Kubas protestiert, einen spanischen Parlamentarier ins Land einreisen zu lassen. Die kubanische Botschafterin sei wegen dieses "inakzeptablen" Vorgangs ins Außenministerium einbestellt worden, hieß es in einer Mitteilung.
Dem Abgeordneten Jorge Moragas von der oppositionellen Volkspartei (PP) und zwei niederländischen Kollegen sei am Freitag bei ihrer Ankunft die Einreise nach Kuba verwehrt worden. Moragas wollte sich in Havanna mit Dissidenten treffen.
Der PP-Abgeordnete hatte in den vergangenen Tagen die Kuba-Politik der neuen sozialistischen Regierung Spaniens kritisiert. Er warf Ministerpräsident Jose Luis Rodríguez Zapatero vor, die Menschenrechtsverletzungen durch das Regime von Fidel Castro zu dulden. Die im März abgewählte PP-Regierung unter Jose Maria Aznar hatte dagegen stets eine harte Linie gegenüber Kuba verteidigt. (APA/dpa)
http://derstandard.at/?url=/?id=1827737
Samstag 16. Oktober 2004, 21:40 Uhr
Kuba versetzt angespannten Beziehungen zu Europa neuen Schlag
Havanna/Madrid (AFP) - Mit der Ausweisung von drei europäischen Parlamentariern hat Kuba die ohnehin angespannten Beziehungen zu Europa zusätzlich schwer belastet. Ein spanischer und zwei niederländische Abgeordnete wurden in Kuba festgenommen und des Landes verwiesen, wie das kubanische Außenministerium am Samstag in Havanna mitteilte. Zur Begründung erklärte die kommunistische Führung in Havanna, die Europäer hätten kubanische Dissidenten treffen wollen und damit auf "eklatante Weise" die Souveränität Kubas verletzt. Der Besuch der drei Parlamentarier sei eine "plumpe politische Provokation".
(
Gast
)
#4 RE:Kuba verweigert spanischen Abgeordneten Einreise
Stand: 16.10.2004 23:36 Uhr
Oppositionskontakte
Kuba weist europäische Parlamentarier aus
Drei europäische Abgeordnete sind in Kuba festgenommen und ausgewiesen worden. Zur Begründung erklärte die kubanische Regierung, die Europäer hätten Dissidenten treffen wollen. Dies sei eine "plumpe politische Provokation gewesen".
Den spanischen Parlamentarier Jorge Moragas bezeichnete Havanna als "eingeschworenen Feind der kubanischen Revolution", der mittels eines Touristenvisums "auf betrügerische Weise ins Land gekommen sei". Den beiden niederländischen Abgeordneten Boris Dittrich und Kathleen Ferrier kreidete Kuba eine geplanten Besuch beim Oppositionellen Ovaldo Paya an.
Den Haag und Madrid reagierten empört: Der niederländische Außenminister Bernhard Bot reagierte nach Angaben einer Sprecherin "wütend" und bestellte für Montag den kubanischen Botschafter ein. Auch die spanische Regierung bestellte ihrerseits den Botschafter Kubas ein und protestierte bei dessen Regierung.
Die diplomatischen Kontakte zwischen Kuba und den Staaten der Europäischen Union beschränken sich seit Mitte 2003 auf ein Minimum. Damals waren drei Kubaner wegen eines Fluchtversuchs hingerichtet und 75 Dissidenten zu schweren Haftstrafen verurteilt worden.
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URL dieses Artikels
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3708202,00.html
(
Gast
)
#5 RE:Kuba verweigert spanischen Abgeordneten Einreise
Und der ARD-Video-/Teletext - Seite/Tafel 135:
Kuba: Ausweisungen von Diplomaten
Ein spanischer und zwei niederländische
Diplomaten sind in Havanna festgenommen
und des Landes verwiesen worden. Sie
hätten kubanische Dissidenten treffen
wollen und damit die Souveränität des
Landes verletzt hieß es. In Den Haag
und Madrid lösten die Ausweisungen Em-
pörung aus. Die kubanischen Botschafter
in den Ländern wurden einbestellt
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Stille Post ist ein lustiges Spiel. Aus Parlaments-Abgeordneten werden Diplomaten.
Die grüne Claudia Roth mit den roten Haaren wußte schon, warum sie damals lieber zu hause blieb. Obwohl "Die Grünen" auch gerne Miles & More reisen...
Siehe AA=auswaertiges-amt.de & die hiesige Forums-Suchfunktion.
In Antwort auf:
Aus Parlaments-Abgeordneten werden Diplomaten.
Soweit ich weiss reisen Parlaments-Abgeordnete mit dem Diplomatenausweis.
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EU - Kuba
Spanien will mehr Dialog zur Verbesserung der Menschenrechte
Diplomaten aus den Außenministerien der EU-Mitgliedstaaten trafen sich in Brüssel, um eine weichere Gangart gegenüber Fidel Castro zu beraten. Angeregt wurde das Gespräch von Spanien.
Wie der EUobserver berichtete, vertritt Spanien die Meinung, dass nur durch verstärkten Dialog die Einhaltung der Menschenrechte auf Kuba verbessert werden könne. Die Diplomaten einigten sich darauf, von ihren Botschaftern Berichte über die aktuelle Situation anzufordern. Diese Berichte sollen als Grundlage für das nächste Treffen zu diesem Thema dienen, das für den 16. November anberaumt wurde.
Wie aus den Diplomatenkreisen an die Presse drang, sind vor allem Großbritannien, die Tschechische Republik, Dänemark, Frankreich, Deutschland, die Niederlande, Polen und Schweden gegen eine Abschwächung des Drucks von Seiten der EU auf die kubanische Regierung.
Quelle(20.10. 2004)
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