Freitag 20. August 2004, 03:37 Uhr Rio-Gruppe berät über Kuba und Haiti
Brasilia (AP) Brasilien hat sich für eine volle Rückkehr von Kuba in die lateinamerikanische Staatengemeinschaft ausgesprochen. Zur Eröffnung einer Außenministerkonferenz der Rio-Gruppe sagte der brasilianische Außenminister Celso Amorim am Donnerstag in Brasilia: «Isolation ist nicht der beste Weg, um Probleme zu lösen.» Mehr Demokratie und mehr Menschenrechte seien nur im Dialog zu erreichen.
Kuba gehört der 1986 gegründeten Rio-Gruppe von 19 Staaten Lateinamerikas ebensowenig an wie der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS). Die in der brasilianischen Hauptstadt zusammengekommenen Außenminister berieten auch über die Lage in Haiti und bereiteten den für November in Rio de Janeiro geplanten Gipfel der Staatengemeinschaft vor.
Plädoyer für Annäherung an Havanna auf Vorbereitungstreffen für Gipfel der Rio-Gruppe
Der brasilianische Außenminister Celso Amorim hat sich trotz der andauernden Isolationspolitik Washingtons für eine Integration Kubas in die lateinamerikanische Staatengemeinschaft ausgesprochen. Die von der US-Regierung forcierte Isolation Kubas sei »nicht der beste Weg, um die bestehenden Probleme zu lösen«, erklärte Amorim zu Beginn einer Außenministertagung der Rio-Gruppe am Donnerstag in Brasilia. Der Politiker bezeichnete Kuba als »Bruderland«, das wieder »in den Schoß der lateinamerikanischen Familie« aufgenommen werden solle. Die Außenminister des lateinamerikanischen Staatenbündnisses kommen bis zum Wochenende in der brasilianischen Hauptstadt zusammen, um das reguläre Gipfeltreffen der Rio-Gruppe im November vorzubereiten. Brasilien hat derzeit die Präsidentschaft der Gruppe inne.
Die Initiative zur Reintegration Kubas in die lateinamerikanische Politik steht in direktem Widerspruch zur Strategie der Bush-Administration. Diese hatte im Frühsommer eine Reihe zusätzlicher Embargomaßnahmen gegen den sozialistischen Inselstaat bekanntgegeben. In einem Bericht von US-Außenminister Colin Powell war dem Weißen Haus damals zudem empfohlen worden, »ausländische Regierungen zur Distanzierung von Kuba zu bewegen«. Schon damals taten sich die politischen Widersprüche zwischen den USA und der Regionalmacht Brasilien bei der Kuba-Politik auf. Bereits im September des Vorjahres hatte der brasilianische Präsident Inácio Lula da Silva seinem kubanischen Amtskollegen Fidel Castro gegen den Protest aus den USA einen zweitägigen Besuch abgestattet.
Trotz der US-Blockade und der radikalen Maßnahmen der Bush-Administration gegen die Regierung Castro scheint die brasilianische Regierung diesen Kurs beizubehalten. »Wir wollen über Kuba reden«, kontert Amorim die vielfach kritisierte US-Haltung. Diese Gespräche sollten aber nicht ohne kubanische Vertreter vonstatten gehen. Chiles Außenministerin Soledad Alvear bezeichnete den brasilianischen Vorstoß, der aus Kuba zunächst nicht kommentiert wurde, als »wichtige Initiative«. Unklar blieb, ob es zu den mittelfristigen Zielen der Rio-Gruppe gehört, Kuba als Mitglied in das Bündnis aufzunehmen. Das wäre ohne Zweifel ein wichtiges Signal, denn seit Anfang der sechziger Jahre haben alle US-Regierungen die Aufnahme des sozialistischen Kubas in ein Regionalbündnis verhindert. Bislang gehören der 1986 gegründeten Gruppe 19 lateinamerikanische Staaten an. Entgegen anderen Ländervereinigungen handelt es sich bei der Rio-Gruppe um den einzigen Zusammenschluß, in dem die USA nicht vertreten sind.
Die Außenminister von 19 lateinamerikanischen Staaten haben bei zweitägigen Beratungen keine Annäherung in der Kuba-Politik erzielt. Der brasilianische Außenminister Celso Amorim sagte, ein möglicher Beitritt des kommunistischen Kuba zur so genannten Rio-Gruppe sei ein sensibles Thema. Daher wollten die Außenminister keinen Beschluß ohne Rücksprache mit ihren Regierungen fassen. Brasilien hatte sich für eine Aufnahme Kubas in die 1986 gegründete Rio-Gruppe ausgesprochen.
Mehr Demokratie und mehr Menschenrechte seien nur im Dialog und nicht auf dem Weg der weiteren Isolierung zu erreichen, sagte Amorim. Die in der brasilianischen Hauptstadt zusammengekommenen Außenminister berieten auch über die Lage in Haiti und bereiteten den für November in Rio de Janeiro geplanten Gipfel der Staatengemeinschaft vor.
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Rio-Gruppe berät über Kuba und Haiti
