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Venezuela ohne Präsident? Chávez wird nicht vereidigt
Venezuela ohne Präsident? Chávez wird nicht vereidigt
Im Oktober entschieden sich die Wähler Venezuelas für eine weitere Amtszeit ihres Präsidenten. Die Verfassung verlangt, dass Chávez am 10. Januar vereidigt wird. Doch das scheint nicht möglich zu sein.
Die venezolanische Staatsführung will auf die formelle Vereidigung des schwer erkrankten Präsidenten Hugo Chávez für seine neue Amtszeit vorerst verzichten. Chávez bleibe im Amt, auch wenn er wegen seiner Behandlung in Kuba nicht zu der ursprünglich für den 10. Januar angesetzten Vereidigungszeremonie in seine Heimat kommen könnte, sagte Vize-Präsident Nicolás Maduro.
Die "Formalität" der Vereidigung könne später vor dem Obersten Gerichtshof des Landes nachgeholt werden, sagte Maduro.
http://www.n-tv.de/politik/Chavez-wird-n...cle9893656.html
Komisch, am 26.12. habe ich noch in einem anderen der vielen "Chavez-Threads" gelesen:
Zitat von ElHombreBlanco im Beitrag RE: ABC: "Chávez: Luftröhrenschnitt und weitere Komplikationen"Zitat von dirk_71 im Beitrag RE: ABC: "Chávez: Luftröhrenschnitt und weitere Komplikationen"
Caracas. Venezuela Oppositionsführer Henrique Capriles hat sich erstmals dafür ausgesprochen, den Amtsantritt des krebskranken Präsidenten Hugo Chávez einfach zu verschieben, so wie es das Regierungslager vorschlägt.
Ein kluger Schachzug nach den Dezember-Wahlergebnissen für die Opposition.
Bin jetzt völlig irritiert, mal Hüh und dann doch Hott?
Wenn schon die Opposition nach 1 Woche die Meinung wechselt, sollte man es besser so lassen wie es ist!
#3 RE: Venezuela ohne Präsident? Chávez wird nicht vereidigt
Zitat von Schorsch im Beitrag #2
Bin jetzt völlig irritiert, mal Hüh und dann doch Hott?
Henrique Capriles war zwar im Oktober gemeinsamer Kandidat der Oppositionsparteien, dennoch ist er nicht "die Opposition".
Zitat von Schorsch im Beitrag #2
sollte man es besser so lassen wie es ist!
Du meinst also, einen nicht verfassungsgemäßen Zustand sollte man so lassen und damit den Willen des Volkes, welches diese Verfassung gebilligt hat, einfach ignorieren?
Zitat von ElHombreBlanco im Beitrag #3
Henrique Capriles war zwar im Oktober gemeinsamer Kandidat der Oppositionsparteien, dennoch ist er nicht "die Opposition".
Zitat hombre: "Ein kluger Schachzug nach den Dezember-Wahlergebnissen für die Opposition."
Entweder es ist noch noch zu früh oder ich habe meinen Ironiedetektor noch nicht aktiviert, aber verstehen kann ich die widersprüchlichen Beiträge von dir nicht! Also lassen wir es auch hier so wie es ist!
#5 RE: Venezuela ohne Präsident? Chávez wird nicht vereidigt
Zitat von Schorsch im Beitrag #4
Entweder es ist noch noch zu früh oder ich habe meinen Ironiedetektor noch nicht aktiviert, aber verstehen kann ich die widersprüchlichen Beiträge von dir nicht! Also lassen wir es auch hier so wie es ist!
Da ist kein Widerspruch. Ich kann Capriles' Haltung nachvollziehen, dass er nach dem Oppositionswahlergebnis vom Dezember möglichst späte Neuwahlen wünscht. Ich kann aber deine Haltung nicht verstehen, da du dich ja soo für den Willen des Volkes einsetzt, dass du jetzt einen verfassungswidrigen Zustand gutheißt.
Ich darf erinnern, am 7. Oktober wurde ein Präsident namens Hugo "ich bin vollkommen vom Krebs geheilt" Chávez gewählt und kein Hugo "ich bin scher krebskrank und auf unbestimmte Zeit amtsunfähig" Chávez und auch kein Nicolás Maduro.
Zitat von ElHombreBlanco im Beitrag #5
dass du jetzt einen verfassungswidrigen Zustand gutheißt.
Nicht ich habe den Amtsantritt zu verschieben als klugen Schachzug der Opposition als gut empfunden sondern:
Zitat von ElHombreBlanco im Beitrag RE: ABC: "Chávez: Luftröhrenschnitt und weitere Komplikationen"
Ein kluger Schachzug nach den Dezember-Wahlergebnissen für die Opposition.
Ich hoffe du kennst den Schreiber des Zitats?
Ich spekuliere jetzt mal:
Chavez wird bald sterben: dass können die Ärzte abschätzen.
Dann wäre es im Sinne die Chavez-Partei doch sehr klug, darauf zu dringen, dass Neuwahlen innerhalb dieser 30 Tage Frist abgehalten werden. Über das zu erwartende Ergebnis, brauchen wir, glaube ich, nicht zu diskutieren.
Oder. Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Chavez hat eine vielleicht nur winzig kleine Überlebenschance.
Dann macht die Nichtvereidigung zu diesem Zeitpunkt aus Sicht der Chavez-Partei auch Sinn.
Eine Interpretation der venezuelanischen Verfassung traue ich mir als Nichtjourist und schon gar nicht als nicht mit den Gesetzen Venezuelas vertrautem Laien nicht zu. Aber dazu gibt es hier ja Fachleute.
#8 RE: Venezuela ohne Präsident? Chávez wird nicht vereidigt
Zitat von Schorsch im Beitrag #6
Nicht ich habe den Amtsantritt zu verschieben als klugen Schachzug der Opposition als gut empfunden
Das habe ich auch nicht behauptet. Du schreibtest
Zitat von Schorsch im Beitrag #2
sollte man es besser so lassen wie es ist!
womit du den verfassungswidrigen Zustand ausdrücklich gutheißt.
Ich fände es als klugen Schachzug der Chavistas, möglichst schnell Neuwahlen durchzuführen, um den Mitleidsbonus für den kranken Chávez auszunutzen, statt jetzt für unbestimmte Zeit einen verfassungswidrigen Zustand zu beizubehalten.
#11 RE: Venezuela ohne Präsident? Chávez wird nicht vereidigt
Zitat von ElHombreBlanco im Beitrag #5Am 7. Oktober wurde ein politisches und ökonomisches Projekt gewählt, das der Mehrheit der Bevölkerung Verbesserungen ihrer Lebensbedingungen gebracht hat und folgedessen auch von dieser Mehrheit an den Urnen bestätigt wurde.
Ich darf erinnern, am 7. Oktober wurde ein Präsident namens Hugo "ich bin vollkommen vom Krebs geheilt" Chávez gewählt und kein Hugo "ich bin scher krebskrank und auf unbestimmte Zeit amtsunfähig" Chávez und auch kein Nicolás Maduro.
Bleibt zu hoffen, dass die Wähler sich auch bei einer Neuwahl darauf besinnen, dass es in erster Linie um Inhalte (oftmals auch im Sinne des kleineren Übels) und nicht um Personen geht. Solange es kein Zurück zum Zustand vor 1998 gibt, ist alles im grünen Bereich!
Zitat von chavalito im Beitrag #13
Am 7. Oktober wurde ein politisches und ökonomisches Projekt gewählt, das der Mehrheit der Bevölkerung Verbesserungen ihrer Lebensbedingungen gebracht hat und folgedessen auch von dieser Mehrheit an den Urnen bestätigt wurde.
Bleibt zu hoffen, dass die Wähler sich auch bei einer Neuwahl darauf besinnen, dass es in erster Linie um Inhalte (oftmals auch im Sinne des kleineren Übels) und nicht um Personen geht. Solange es kein Zurück zum Zustand vor 1998 gibt, ist alles im grünen Bereich!
Der typisch verklärte Blick der Hexenjäger aus dem 15. Jahundert, aber was anderes kann man von einem Sozi mit deinem Intellekt auch nicht erwarten.
LG
Félix
Zitat von chavalito im Beitrag #13Zitat von ElHombreBlanco im Beitrag #5Am 7. Oktober wurde ein politisches und ökonomisches Projekt gewählt, das der Mehrheit der Bevölkerung Verbesserungen ihrer Lebensbedingungen gebracht hat und folgedessen auch von dieser Mehrheit an den Urnen bestätigt wurde.
Ich darf erinnern, am 7. Oktober wurde ein Präsident namens Hugo "ich bin vollkommen vom Krebs geheilt" Chávez gewählt und kein Hugo "ich bin scher krebskrank und auf unbestimmte Zeit amtsunfähig" Chávez und auch kein Nicolás Maduro.
Bleibt zu hoffen, dass die Wähler sich auch bei einer Neuwahl darauf besinnen, dass es in erster Linie um Inhalte (oftmals auch im Sinne des kleineren Übels) und nicht um Personen geht. Solange es kein Zurück zum Zustand vor 1998 gibt, ist alles im grünen Bereich!
Da habe ich keinen Zweifel. !!!!
Zitat von chavalito im Beitrag #13
[Am 7. Oktober wurde ein politisches und ökonomisches Projekt gewählt, das der Mehrheit der Bevölkerung Verbesserungen ihrer Lebensbedingungen gebracht hat und folgedessen auch von dieser Mehrheit an den Urnen bestätigt wurde.
Womit die vom Volk per Abstimmung bestätigte Verfassung hinfällig ist, oder wie?
#17 RE: Venezuela ohne Präsident? Chávez wird nicht vereidigt
Zitat
Verfassungskrise in Venezuela
Wer regiert in Caracas?
Der venezolanische Vizepräsident Maduro bei einer Rede vor der Nationalversammlung. Der venezolanische Vizepräsident Maduro bei einer Rede vor der Nationalversammlung. (Bild: David Fernandez / EFE / KEYSTONE)
Seit der Abreise von Hugo Chávez nach Kuba am 10. Dezember liegen die Regierungsgeschäfte bei Vizepräsident Maduro. Verfassungsrechtler zweifeln an der Legitimität der noch amtierenden Regierung, was diese jedoch nicht anficht.
http://www.nzz.ch/aktuell/international/...acas-1.17943441
Übrigens neuestes Wunder des HuGOTT: In Caracas ein Dekret zu unterschreiben, während er in Havanna an der künstlichen Lunge hängt.
#18 RE: Venezuela ohne Präsident? Chávez wird nicht vereidigt
Hahaha, sowas hab ich mal mit Fidels Unterschriften in der Granma gemacht, als er damals so schwer krank wurde. Die waren aber nicht identisch. Kann aber auch sein, dass er Raul ein paar Blanko-Unterschriften für solche Fälle hinterlassen hatte. (Dachte ich damals)
#20 RE: Venezuela ohne Präsident? Chávez wird nicht vereidigt
Zitat
Chavez is not going quietly
Imagine that Barack Obama failed to appear for his swearing-in Monday — and had not been seen or heard from in a month. Imagine that Vice President Biden informed the nation that Obama, though sequestered in a foreign hospital, would remain president and would be sworn in at some unspecified date. Suppose that requests by Republicans for information on the president’s condition were rejected, even as Biden and leading Democrats huddled with foreign leaders to discuss a possible transition.
(...)
Whoever succeeds Chavez will be cursed by his 13-year legacy: a 50 percent drop in the oil exports that supply 94 percent of Venezuela’s foreign earnings; severe shortages of consumer goods; inflation that has reached an annual rate of 48 percent; a quintupling of murders that has made Venezuela more dangerous than Iraq; and hemorrhaging foreign reserves that will soon force a painful currency devaluation.
Tragically, Chavez may be dying just in time to shift the blame for these disasters onto his successors — and ensure that he, like Argentina’s Juan Peron, haunts his country long after his demise.
http://www.washingtonpost.com/opinions/j...fecd_story.html
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