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Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen in die Republik Kuba
#1 Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen in die Republik Kuba
Deutscher Bundestag
Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen in die Republik Kuba
Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags wird vom 8. bis 12. Januar 2012 die Republik Kuba besuchen, um sich über den Stand der Reformbemühungen nach dem Rückzug von Fidel Castro aus dem aktiven Regierungshandeln zu informieren.
http://www.pressrelations.de/new/standar...our_pm&quelle=0
#2 RE: Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen in die Republik Kuba
Haushaltspolitiker fünf Tage auf Kuba unterwegs
Berlin (RP). Die Haushälter bilden den mächtigsten Ausschuss des Bundestags, seine Mitglieder wachen über alle Ausgaben der Bundesregierung und auch des Bundestags selbst. Jeder der 41 Haushaltspolitiker reist in der Regel ein bis zwei Mal jährlich ins Ausland, um sich dort etwa über Projekte zu informieren, die aus dem Bundeshaushalt bezahlt werden.
Nun sind vier Haushaltspolitiker zu einer Reise nach Kuba aufgebrochen, bei der sich das fachliche Erkenntnisinteresse nicht auf den ersten Blick erschließt. Die Parlamentarier besuchen Kuba, "um sich über den Stand der Reformbemühungen nach dem Rückzug von Fidel Castro aus dem aktiven Regierungshandeln zu informieren", hieß es dazu in einer Mitteilung.
http://nachrichten.rp-online.de/politik/...rwegs-1.2667616
#3 RE: Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen in die Republik Kuba
Es ist ein durchaus als Coup einzustufender Besuch, denn schließlich sind neben CDU, FDP auch die SPD und Linke mit im Delegationsboot. Bisher wurde bei hochrangigen Delegationen von Ministerien immer schon im Vorfeld gestänkert durch unterschiedlichste Hardliner der Contra-Cuba-Fraktion, so daß z.B. in den Bundesministerien maximal auf Abteilungsleiterebene ein offizieller Besuch möglich war. Bei den Ländern war das nicht so eng, da haben sich zur FIHAV in den letzten Jahren oft aus Hessen und Bayern ein paar Cohiba-Liebhaber aus der Leitungsbene auf den Weg gemacht.
Aber man muss auch sagen, daß die Verhinderung des Einsatzes von Geld aus Deutschland (Steuermittel des Bundes) eindeutig zu Lasten der kubanischen Seite geht, die lehnen es schlichtweg ab. Landessteuergeld geht dagegen... Ich erlebe immer´auf meine Frage, das es letztlich auch mein mit 42% gezahltes Steuergeld ist, was dann abgelehnt wird, aber mein Nettogeld darf ich dann bedenkenlos einsetzen? ...das es keinen hinreichenden logischen Grund dafür gibt, ist eine reine politisch motivierte Entscheidung und damit BASTA.
Wenn die 4 Haushälter hier ein paar Pflöcke einschlagen könnten und die kubanische Seite von diesem Nonsens lösen könnte, dann wäre dieser Besuch ein wirklicher Meilenstein im künftigen Finanziellen Geschäft mit der Insel!
#4 RE: Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen in die Republik Kuba
#5 RE: Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen in die Republik Kuba
ach woher denn, die haben den Kopf voll und keine Zeit... sicherlich wurden sie im "Parque Central" untergebracht, da ist die Überwachung durch die beauftragten Sicherheitsorgane leichter zu bewerkstelligen als in einer Casa Particulares....
Ein Arbeitsvisum dürften sie ja bekommen haben.
#6 RE: Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen in die Republik Kuba
Deutschland gilt in Kuba als Hardliner
Michael Leutert von der Linksfraktion über die Bundestagsdelegationsreise auf die Karibikinsel
Nach zehnjähriger Abstinenz reiste vom 7. bis 13. Januar erstmals wieder eine Bundestagsdelegation nach Kuba. Zur Delegation des Haushaltsausschusses gehörte Michael Leutert von der Linksfraktion. Über die Entwicklung der deutsch-kubanischen Beziehungen sprach mit ihm für »nd« Martin Ling.
http://www.neues-deutschland.de/artikel/...-hardliner.html
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