Mal sehen, ob das sich in Zukunft auch auf Cuba-Einladungen auswirkt:

Donnerstag 28. Oktober 2004, 20:14 Uhr
Auswärtiges Amt erlässt schärfere Visa-Bestimmungen

Berlin (AFP) - Trotz der schärferen Visa-Bestimmungen soll Deutschland nach den Worten von Außenstaatssekretär Jürgen Chrobog ein offenes Land bleiben. Es solle keinen Gegensatz zwischen Sicherheit und Freiheit geben, sagte Chrobog in Berlin. Angesichts erhöhter Terror-Gefahr und im Zusammenhang mit dem neuen Zuwanderungsgesetz seien die bisherigen Vorgaben zwar angepasst worden. So sollten neue Einlader-Dateien bei den deutschen Botschaften weltweit entstehen.

Der neue Erlass, der alle vorherigen Einzelerlasse und Ergänzungen aufhebt, war in dieser Woche an die deutschen Botschaften gegangen. Er regelt einerseits die Gründe, bei denen ein Visum bis drei Monate auf jeden Fall versagt wird. Dazu zählen Fälle, die eine Gefährdung der Sicherheit sowie Terror-Verdacht umfassen. Dazu sollen wie schon bisher die Botschaften die Namen der Antragssteller mit den Einträgen im Ausländerzentralregister in Köln und dem Schengener Informationssystem abgleichen.

Im Falle von Terror-Verbindungen gebe es dann "nicht den geringsten Ermessensspielraum", hieß es dazu in Regierungskreisen. In diesen Bereichen besteht auch keine Möglichkeit, aus humanitären Gründen wie einer Krankheit eine Ausnahme zu machen.

Darüber hinaus werden in dem Erlass die Fälle eingegrenzt, bei denen es Spielräume gibt. In der Regel soll ein Antrag abgelehnt werden, zum Beispiel wenn falsche oder unvollständige Angaben bei der Antragsstellung gemacht werden. Bei Erteilung eines Visums ist neu, dass die Finanzlage der Person genauer geprüft wird.

Wie bisher muss entweder der Antragsteller seine Liquidität nachweisen oder aus Deutschland eine Kostenübernahme-Erklärung vorliegen. Künftig müssen die Ausländerbehörden aber auch prüfen, ob diese Person in Deutschland ausreichend liquide ist. Vor einer Visumserteilung müssen unter anderem auch Rückkehr-Bereitschaft und Krankenversicherung klar sein.

Einfacher sollen die Angaben für Studenten oder Unternehmer werden. So soll es für häufiger reisende Handelsvertreter bei den Botschaften künftig Listen geben, um diesen Personen das mehrmalige, komplette Verfahren zu ersparen. In den Regierungskreisen hieß es: "Visa-Stellen sind keine Abweisungsstellen." Auch unter den neuen Bedingungen sollten Botschaften den Zugang ermöglichen.

Quelle

Cuba-Reiseinfos
avenTOURa