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Letztes Aufbäumen
07.08.2008
Letztes Aufbäumen
Seit Jahrzehnten tobt in Bolivien ein Kampf um den Reichtum des Landes. Die alten Eliten wollen sich mit einem Referendum gegen Macht- und Landverlust wehren
Von Thomas Guthmann
Am 10. August stellt sich Boliviens Präsident Evo Morales einer Wahl der besonderen Art. Der Führer der MAS – Bewegung zum Sozialismus trat sein Amt vor gut zwei Jahren mit dem Versprechen an, den Andenstaat umzukrempeln. Am kommenden Sonntag können die Bürger entscheiden, ob sie ihn abwählen wollen. Mit Morales stehen ebenso die Präfekten der neun Departements des lateinamerikanischen Landes auf dem Prüfstand. Hier können die Bürger ebenfalls entscheiden, ob die lokalen Regierungschefs, die 2005 erstmals direkt gewählt wurden, gehen sollen – wenn auch neuerdings nach...
http://www.jungewelt.de/2008/08-07/009.php
santiaguero aleman
(
gelöscht
)
#2 RE: Letztes Aufbäumen
Urnen für die Opposition
Am Sonntag entscheidet ein Referendum über das Schicksal von Boliviens Regierung und ihrer Gegner. Es ist auch eine Abstimmung über die »demokratisch-kulturelle Revolution«
Von Benjamin Beutler
Wenige Tage vor dem Plebiszit über die Bestätigung oder Amtsenthebung des bolivianischen Präsidenten, des Vizepräsidenten und acht der neun regionalen Präfekten kam es in Bolivien erneut zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Am Dienstag waren unweit der 2007 verstaatlichten Mine Huanuni bei einem Polizeieinsatz gegen Bergarbeiter zwei Demonstranten getötet worden, mindestens 30 wurden verletzt.
Die Regierung wehrte sich umgehend gegen den Versuch der Opposition, die Proteste in der Referendumskampagne...
http://www.jungewelt.de/2008/08-09/071.php
09.08.2008
Personalien. Politische Altlasten
In Bolivien ist die Politik ein lohnendes Geschäft. Die regierungsfeindlichen Präfekten sind oft nichts als Vertreter der alten politischen und ökonomischen Oligarchie. Nach dem Wahlsieg der Bewegung zum Sozialismus (MAS) im Jahr 2005 wichen sie auf die Regionen aus, in denen die Präfekten erstmals per Direktwahl...
http://www.jungewelt.de/2008/08-09/073.php
Sarkasmus an
Zitat von santiaguero alemanJaja, immer wieder diese Büttel der Regierung. Sieht man ja immer wieder wie die Polizei in rechten Diktaturen gegen das Volk vorgeht.
Am Dienstag waren unweit der 2007 verstaatlichten Mine Huanuni bei einem Polizeieinsatz gegen Bergarbeiter zwei Demonstranten getötet worden, mindestens 30 wurden verletzt.
In Antwort auf:
Nach dem Wahlsieg der Bewegung zum Sozialismus (MAS) im Jahr 2005 wichen sie auf die Regionen aus, in denen die Präfekten erstmals per Direktwahl...
Direktwahl, na, wenn das kein Zeichen für die Unterdrückung des Proletariats ist, wirklich demokratische Länder brauchen keine Direktwahl mit der dem Volk ohnehin nur die Augen verschleiert werden.
Sarkasmus aus
Ich bin ja mal gespannt, die Erweiterung der Machtbefugnisse eines linken Politikers ist ja immer eine gute (tm) Sache, zumindest bis der Mugabe Effekt eintritt.
Bolivien: Gewaltkampagne vor dem Abwahlreferendum
Obwohl die bürgerliche Opposition des Landes dem Referendum im Mai 2008 zugestimmt hatte, versuchen die verschiedenen Oppositionsparteien jetzt mit allen Mitteln das Referendum zu verhindern.
(...)
Quelle: http://www.amerika21.de/hintergrund/2008...bwahlreferendum
Live-Ticker zum Referendum in Bolivien:
http://amerika21.de/nachrichten/inhalt/2...rendum-bolivien
(...)
++Sa, 13.40++: Unterstützung aus Ecuador für Demokratie in Bolivien
Das ecuadorianische Außenministerium hat in einer Erklärung seine Unterstützung für die Regierung Morales und das demokratische System Boliviens bekräftigt, meldet der Fernsehsender Telesur. Man sei besorgt über die politischen Spannungen im "Bruderland" und lehne Separations- sowie Putschbestrebungen wie auch einen Boykott des morgigen Referendums entschieden ab. Justizminister Gustavo Jalkh werde mit einer Delegation nach Bolivien reisen um den Wahlprozess zu begleiten.
(...)
++Sa, 18.57++: Demonstration in Caracas, Venezuela
Zu Zeit findet in Caracas eine Demonstration zur Unterstützung der sozialistischen Regierung in Bolivien statt. Auf der Kundgebung sprach die Ministerin der Indigenen Völker Venezuelas, Nicia Maldonado. Sie bezeichnete das Referendum in Bolivien als einen historischen Moment. "Was morgen in Bolivien stattfinden wird, ist Teil des Kampfes um die Unabhängigkeit."
(...)
09.08.2008
"Sabotage des Rechtsstaats verurteilen"
Referendum am 10. August 2008: Kommuniqué der bolivianischen Regierung an die internationale Gemeinschaft
Von Regierung der Republik Bolivien
Botschaft der Republik Bolivien in Deutschland
La Paz. Das Ministerium für auswärtige Beziehungen Boliviens informiert die internationale Gemeinschaft darüber, dass antidemokratische Gruppen begonnen haben, eine Reihe gewalttätiger Aktionen zu unternehmen, um das Abberufungsreferendum vom 10. August in Bolivien zu sabotieren und zu boykottieren.
Das Abberufungsreferendum vom 10. August wurde durch das Gesetz der Republik Nr. 3850 vom 12. Mai dieses Jahres angesetzt, beschlossen und im Senat durch alle Parteien der Opposition, die die Mehrheit...
http://www.amerika21.de/nachrichten/inha...ge-verurteilen/
Referendum in Bolivien
++So, 20.39++: Nationaler Wahlrat zieht positive Zwischenbilanz
Der Präsident des Nationalen Wahlrates (CNE), José Luis Exeni, informierte, dass das Referendum landesweit bisher ruhig verläuft.
++So, 18.51++: Erste Bilanz der Regierung
Vier Stunden nach Eröffnung der Wahllokale zog ein Sprecher der Regierung eine erste Bilanz. Man sei sehr zufrieden mit dem bisherigen Verlauf und der ungewöhnlich hohen Wahlbeteiligung, erklärte ein Sprecher des Präsidenten gegenüber dem Radiosender Patria Nueva.
++So, 18.42++: Wahlbeobachter liefern ersten Bericht
Um 10.00 Uhr (Ortszeit) hatten nach einem ersten Bericht der bolivianischen Wahlbeobachter der Initiative Bolivia Transparente insgesamt 98,5 % der Wahlurnen regulär gearbeitet. Die Organisation bezeichnet den Wahlablauf als überwiegend ruhig. Die Vorfälle in Yucumo und Santa Cruz seien bisher Einzelfälle von Unregelmäßigkeiten.
....
http://www.amerika21.de/nachrichten/inha...endum-bolivien/
...++So, 20.59++: Indigenas aus dem Wahllokal vertrieben
In der Gemeinde Santa Rosa de las Rocas im Bundesstaat Santa Cruz wurden Indígenas der Volksgruppe Chiquitano von Wahlhelfern am Wählen gehindert und aus dem Wahllokal vertrieben. Der Präsident des Regionalen Wahlrates von Santa Cruz, Mario Orlado Parada, informierte, dass das dortige Personal unmittelbar ausgetauscht wird.
...
http://www.amerika21.de/nachrichten/inha...endum-bolivien/
Kein bißchen Rassismus der Weißen...
...++So, 23.22++: Beobachter unterstützen Entscheidung des Wahlrates
Die Beobachter des Mercosur und die Vertreter der Organisation Amerikanischer Staaten (OEA) unterstützen die Entscheidung des bolivianischen Wahlrates, nach der die 8 Gouverneure des Landes mit 50 % plus einem abgewählt sind. Die genaue Regelung war bis unmittelbar vor Beginn des Referendums umstritten...
http://www.amerika21.de/nachrichten/inha...endum-bolivien/
#9 RE: Letztes Aufbäumen
Zitat von El País
Morales sobrevive al referéndum revocatorio
El mandatario boliviano y su vicepresidente ratifican sus cargos con cerca del 60% de los votos, un apoyo superior al de 2005, pero los gobernadores opositores también salen reforzados
Amerika21-Ticker:
In Antwort auf:
++Mo, 00.25++: Hochrechnungen: Morales im Amt bestätigt
Evo Morales bleibt nach ersten Hochrechnungen im Amt. Laut Angaben von verschiedenen regionalen Fernsehsendern erhielt er über 60% der Stimmen. Demnach sind aber zwei Präfekten der Opposition und einer der Regierungspartei mit mehr als 50 Prozent Gegenstimmen abgewählt worden. Erste Ergebnisse werden gegen 20 Uhr Ortszeit erwartet.
Abgesetzt wurden laut den Hochrechnungen:
* Manfred Reyes Villa aus der Region Cochabamba (Opposition)
* José Luis Paredes aus der Region La Paz (Opposition)
* Alberto Aguilar aus der Region Oruro (Regierungspartei MAS)
http://www.amerika21.de/nachrichten/inha...endum-bolivien/
++Mo, 07.49++: Hochrechnungen bestätigen Trend
Weitere Hochrechungen bestätigen den Sieg von Präsident Evo Morales im Abwahlreferendum. Nach jetzigem Stand der Auszählung erhielt er 60 Prozent der Stimmen, sein Vizepräsident Álvaro García Linera 56 Prozent. Von den acht Präfekten wurden bisher fünf im Amt bestätigt. Vier davon gehören der Opposition an. Sie regieren die Departements Santa Cruz, Beni, Pando und Tarija. Ebenfalls im Amt bleibt Morales Mann in Potosí. Abgewählt wurden aber sein Parteigenosse in Oruro sowie seine oppositionellen Amtskollegen in Cochabamba und La Paz. Laut Verfassung muss die Regierung in Kürze kommissarische Vertreter für die drei Posten ernennen.
++Mo, 03.48++: Morales feiert Bestätigung
Boliviens Präsident Morales hat vor tausenden Sympathisanten in La Paz die Bestätigung seiner Regierung beim Abwahlreferendum gefeiert. Die Politik der Nationalisierungen werde nun fortgesetzt und die reformierte Verfassung in Kraft gesetzt, sagte der indigene Staatschef bei seiner ersten Ansprache vom Balkon des Regierungssitzes Palacio Quemado aus. „Wir sind hier, um unsere Ressourcen und unsere Staatsunternehmen weiter zurückzuerobern“, so Morales. Das Referendum sei „ein Sieg der demokratischen und kulturellen Revolution“.
++Mo, 02.14++: Wahlbeteiligung bei 80 Prozent
Nach Angaben des Vorsitzenden des Nationalen Wahlrats CNE, José Luis Exeni, werden die Endergebnisse des Referendums am Montag erwartet werden. „Sie werden, wie erwartet, am Montag schnellstmöglich bekannt gegeben“, sagte er vor Journalisten in der Hauptstadt La Paz. Die Wahlbeteiligung lag seinen Angaben zufolge bei 80 Prozent. Die sei eine „beachtlich hohe Zahl angesichts der vielen Angriffe, denen die Wahlbehörden vor dem Referendum ausgesetzt waren“.
http://www.amerika21.de/nachrichten/inha...endum-bolivien/
12.08.2008
Bolivien stärkt Morales
Von Benjamin Beutler
Die von Boliviens Regierung propagierte »demokratisch-kulturelle Revolution« wird fortgeführt. Nachwahlbefragungen zufolge antworteten über 60 Prozent der landesweit vier Millionen Wähler bei einem Referendum am Sonntag auf die entscheidende Frage mit Ja: »Sind Sie einverstanden mit der Fortsetzung der Politik des Wandels, angeführt von Präsident Evo Morales Ayma und Vizepräsident Álvaro García Linera?« Das Meinungsforschungsinstitut IPSOS Apoyo ermittelte eine Unterstützung von 60,7 Prozent für die Regierung, das Unternehmen Equipos Mori 60,12 Prozent. Der Nationale Wahlrat (CNE) will...
http://www.jungewelt.de/2008/08-12/053.php
#13 RE: Letztes Aufbäumen
Zitat von Benjamin Beutler
Bolivien stärkt Morales
Der rechtsradikale Spiegel kommt zu einer anderen Einschätzung:
Das Ergebnis der Referenden zementiert die Spaltung zwischen dem reichen Osten und Süden des Landes, in dem vorwiegend die Nachfahren europäischer Einwanderer leben, und dem armen Hochland im Westen. Der Politologe Hervé Do Alto sprach von einem "problematischen Ergebnis": Er befürchtete, dass die Politblockade in Bolivien damit weiter bestehen bleibt.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,571173,00.html
Bolivien bleibt gespalten
Von Manfred Bleskin
Boliviens sozialistischer Präsident hat das Referendum über seinen Verbleib im Amt gewonnen. Bei einer Wahlbeteiligung von traumhaften 80 Prozent mit einer klaren Mehrheit von mehr als 63 Prozent. Das sind gut zehn Punkte mehr als erforderlich gewesen wären. Auch die Auslandsbolivianer entschieden sich überwiegend für Evo Morales. Deren Stimmen werden aber nicht gezählt, weil die oppositionelle Mehrheit im Senat, der zweiten Parlamentskammer, dagegen war.
Die Volksabstimmung hatte der einstige Gewerkschaftsfunktionär im Unterschied zu immer wieder anzutreffenden Behauptungen nicht selbst angesetzt. Der Urnengang war ihm vom Senat aufgezwungen worden. Mit dem Ziel, den ersten indigenen Staatschef des Andenlandes zu stürzen. Das ist gründlich daneben gegangen.....
http://www.n-tv.de/1007894.html
Don Olafio
#15 RE: Letztes Aufbäumen
Zitat von El País / EFE - La Paz - 13/08/2008
Dimite un gobernador opositor boliviano, revocado en el referéndum del domingo
El gobernador de Cochabamba Reyes Villa dice no "aferrarse al cargo" para no ser "un factor disociador"
15.08.2008
Uneinsichtig
Manfred Reyes Villa / Der rechte Präfekt von Cochabamba muss abtreten
Benjamin Beutler
Die Zeit der süßen Geschenke ist vorbei. Manfred Reyes Villa erkennt zwar seine Abwahl durch das Referendum am Sonntag nicht an, zurückgetreten ist er nun aber trotzdem. »El Bonbón« nennen seine Anhänger den jahrelangen Bürgermeister und Präfekten des zentralbolivianischen, im »Herzen Südamerikas« gelegenen Departamentos Cochabamba liebevoll. Sie gehören der Machtclique der Region an, gerne nahmen sie im Tausch gegen ihre Loyalität...
http://www.neues-deutschland.de/artikel/...einsichtig.html
15.08.2008
Historischer Sieg von Morales
Eine halbe Million Menschen mehr haben Boliviens Präsident gewählt als vor zwei Jahren
Von Ingo Niebel
amerika21.de
La Paz. Fünf Tage nach dem Abwahlreferendum hat Boliviens Nationaler Wahlrat CNE ein vorläufiges Endergebnis vorgelegt. Demnach stimmten am vergangenen Sonntag von den vier Millionen Wahlberechtigten 2.102.477 für den Verbleib von Evo Morales im Präsidentenamt. Das sind 67,43 Prozent. Gleichzeitig bestätigten sie mit diesem Ergebnis Álvaro García Linera als Vizepräsidenten. 1.015.691 Bolivianer (32,57 Prozent) stimmten gegen das Duo. Damit haben diesmal 558000 mehr Menschen Morales gewählt als 2005. Damals erhielt er nur 1.544.374 Stimmen (53,74 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag diesmal bei 83 Prozent. Das Ergebnis basiert auf...
http://www.amerika21.de/nachrichten/inha...eg_von_Morales/
#18 RE: Letztes Aufbäumen
#20 RE: Letztes Aufbäumen
21.08.2008
Boliviens Opposition mit dem Rücken zur Wand
Auf den politischen Rückschlag beim Referendum folgen Konflikte mit dem Nationalen Wahlgericht
Von Benjamin Beutler
Der überwältigende Sieg von Präsident Evo Morales beim Referendum am 10. August macht sich politisch bemerkbar. Eine Woche, nachdem die Regierung mit 67,41 Prozent im Amt bestätigt wurde, befinden sich die oppositionellen Parteien in einer tiefen Krise. Nach der Niederlage an den Urnen bekommt die Rechte nun auch noch juristische Probleme: Das Nationale Wahlgericht (CNE) entzog der wichtigsten oppositionellen Gruppierung »Soziale und Demokratische Kraft« (PODEMOS) am Montag den Status als politische Partei. Die PODEMOS-Führung hatte nicht nachweisen können, daß...
http://www.jungewelt.de/2008/08-21/029.php
Boliviens aristokratische Opposition setzt auf totale Konfrontation
Zwei Wochen nach der Bestätigung im Amt von Präsident Evo Morales (67 Prozent) setzt die regionale Opposition des Landes weiter auf totale Konfrontation. Die regierungsfeindlichen Gebietspräfekten, die sich in einer Art Konkurrenzregierung im »Nationalen Demokratischen Rat« (CONALDE) zusammengeschlossen haben, fordern von der Zentralregierung die volle Auszahlung der »Direkten Steuer auf fossile Brennstoffe« (IDH) und drohen mit einer Besetzung sämtlicher Förderanlagen bzw. Pipelines.
(...)
Quelle: http://www.neues-deutschland.de/artikel/...der-wuerde.html
#24 RE: Letztes Aufbäumen
Zitat von el loco alemán
Bald weiß man nicht mehr wohin man dann überhaupt noch auswandern kann,
Warum denn, cuba ist doch super, da bist du wenigstens sicher, dass sich die nächsten jahre nichts ändert, ich habe mich schon so an cuba gewöhnt, ist doch prächtig. Überladene Koffer hin und leere zurück und ich freue mich immer wenn es wieder auf den flughafen geht richtung europa.
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