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Online-Reisebüro Travelocity wegen Kuba-Buchungen bestraf
http://www.heise.de/newsticker/meldung/94466
Das US-Finanzministerium (Department of Treasury) hat eine Strafzahlung in Höhe von 182.750 Dollar gegen das zum Sabre-Konzern gehörende Online-Reisebüro Travelocity verhängt, weil über das Portal Reisen nach Kuba gebucht werden konnten. Travelocity habe in 1.458 Fällen zwischen 1998 und 2004 gegen die sogenannten Cuban Assets Control Regulations (CACR) verstoßen, die 1963 verabschiedet worden waren und dezidiert festlegen, welche Warengruppen und Dienstleistungen US-amerikanische Unternehmen sowie deren Tochterfirmen im Ausland mit Kuba handeln dürfen oder nicht. Überwacht wird die Einhaltung dieser Sanktionen vom Office of Foreign Assets Control (OFAC) im Department of Treasury.
Travelocity ist damit der erste große Online-Reisedienstleister, der wegen CACR-Verstößen belangt wird. Das Unternehmen räumt die beanstandeten Buchungen ein, weist aber darauf hin, dass dies nur wegen eines inzwischen behobenen "technischen Fehlers" möglich gewesen sei. Das Unternehmen habe nie vorgehabt, Kuba-Reisen zu verkaufen, erklärte Travelocity-Sprecherin Ashley Johnson. Für die Nummer zwei auf dem Online-Reisemarkt in den USA bedeutet das weit reichende Wirtschafts- und Finanzembargo der Vereinigten Staaten gegen Kuba allerdings empfindliche Umsatzeinbußen: Den Markt mit rund zwei Millionen Touristen, die jährlich die größte Karibik-Insel besuchen, teilen andere unter sich auf.
Der Arm der US-Gesetze in Sachen Kuba-Embargo reicht so weit, dass beispielsweise auch die inzwischen zu Sabre gehörende britische Online-Tochter Lastminute.com keine Kuba-Angebote führen darf. Grundlage ist eine Erweiterung der CACR im Jahr 2002 durch den damaligen OFAC-Chef Richard Newcomb. Dieser stellte im Rahmen einer Genehmigungsanfrage fest, dass digitale Reservierungssysteme (Computer Reservation Systems, CRS) kommerzielle Geschäftsmodelle darstellten, bei denen Finanztransaktionen abgewickelt würden. Dem anfragenden Reiseveranstalter wurde der Verkauf von Kuba-Reisen über ein ausländisches Tochterunternehmen deshalb untersagt (PDF-Datei).
Wie die USA ihr Finanzembargo gegen Kuba auch im Ausland durchsetzen, zeigt ein aktueller Fall aus Österreich: Nach dem Verkauf der BAWAG PSK (Bank für Arbeit und Wirtschaft und Österreichische Postsparkasse AG) an den US-amerikanischen Investor Cerberus flatterte rund hundert kubanischen Staatsbürgern Anfang 2007 eine Aufkündigung der Geschäftsverbindung ins Haus und es wurden ihre Konten aufgelöst. Der Schritt begründete BAWAG mit Vorschriften des Office of Foreign Assets Control. Erst nach massiven Protesten österreichischer Politiker und der Beantragung einer Ausnahmegenehmigung durch Cerberus wurden die Geschäftsbeziehungen zu den kubanischen Staatsbürgern wieder aufgenommen.
Als Antwort auf die Blockade-Politik der USA, die seit 1992 auch gesetzlich im Cuban Liberty and Democratic Solidarity Act (Kubanisches Freiheits- und demokratisches Solidaritätsgesetz) festgeschrieben ist, hatte der Rat der Europäischen Union im Jahr 1996 einen "Gemeinsamen Standpunkt" zum politischen und wirtschaftlichen Umgang mit Kuba festgelegt. Erklärt wurde darin unter anderem, dass die EU-Mitgliedstaaten "gezielte Maßnahmen wirtschaftlicher Zusammenarbeit zur Unterstützung der sich zur Zeit vollziehenden wirtschaftlichen Öffnung" in Kuba durchführen sollen. Der größte Teil der kubanischen Tourismus-Einnahmen wird inzwischen über Urlauber aus Europa generiert. (pmz/c't)
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