Chávez droht Oberschicht mit völliger Entmachtung

Offener Machtkampf in Venezuela: Präsident Hugo Chávez hat der Oberschicht seines Landes mit völliger Entmachtung gedroht. Gerade erst hatte er einen oppositionellen Fernsehsender geschlossen.

Caracas - Bei einer Großdemonstration seiner Anhänger drohte Chávez, die Bourgeoisie werde in Venezuela nur dann existieren können, wenn sie sich ruhig verhalte. In der Hauptstadt Caracas hatten sich Tausende Anhänger versammelt, die die umstrittene Abschaltung eines oppositionellen TV-Senders unterstützen.

Vor einer Woche war die Sendelizenz des regierungskritischen Senders RCTV abgelaufen. Weil die Fernsehanstalt beim Putschversuch 2002 zu Gunsten der Gegner von Chávez berichtet hatte, erneuerte Chávez deren Lizenz nicht, sondern vergab sie stattdessen an den Regierungssender Teves. Zahlreiche internationale Organisationen und Regierungen anderer Staaten haben Chávez aufgefordert, diese Entscheidung rückgängig zu machen.

Der venezolanische Präsident bekräftigte am Samstag, dass er die Frequenz nicht wieder an RCTV zurückgeben werde. Abermals warf Chávez den USA vor, die demonstrierenden Studenten und Schüler angestachelt zu haben, um ihn zu stürzen. Trotz Demonstrationsverbotes gingen die Proteste gegen die Abschaltung des Senders am Wochenende weiter.

Die venezolanische Oligarchie habe die Frequenz verloren, sagte Chávez, "und sie wird sie niemals zurückerhalten". Er warnte die reichen und einflussreichen Familien seines Landes, sich nicht an den Versuchen zu beteiligen, ihn zu stürzen. Sie sollten sich ruhig verhalten, dann könnten sie in Venezuela weiter existieren. "Nehmen Sie sich in Acht und gehen Sie nicht zu weit. Wenn die Bourgeoisie ihre Pläne weiterschmiedet, wird sie weiter ihre Festungen verlieren, eine nach der anderen."

Erneut drohte Chávez auch dem letzten Oppositionssender Globovision, dessen Lizenz erst in 15 Jahren ausläuft. Die venezolanische Regierung könne die Konzession jederzeit beenden, wenn sie der Meinung sei, dass der Sender die Lage destabilisiere, sagte er unter dem Jubel seiner in rote Hemden gekleideten Anhänger.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,486395,00.html