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Chávez erklärt weiteren Oppositionssender zum Staatsfeind
#1 Chávez erklärt weiteren Oppositionssender zum Staatsfeind
In Antwort auf:
VENEZUELA
Chávez erklärt weiteren Oppositionssender zum Staatsfeind
Regierungskritik unerwünscht: Nach der Schließung des Senders RCTV gerät auch der letzte Kampfkanal der venezolanischen Opposition immer stärker ins Visier des autoritären Staatschefs. Präsident Chávez brandmarkte die TV-Station Globovisión als Staatsfeind.
Caracas - RCTV ist dicht, nun verschärft Venezuelas Präsident Hugo Chávez deutlich vernehmbar seine Kritik am letzten verbliebenen regierungskritischen Fernsehkanal des Landes. Der Sender Globovisión sei staatsfeindlich, sagte Chávez in einer Redeaufzeichnung, die von allen TV-Stationen ausgestrahlt werden musste. "Feinde des Heimatlandes, vor allem ihr im Hintergrund, ich gebe euch einen Namen: Globovisión", erklärte Chávez.
Der Sender habe versucht, zu einem Attentat auf ihn anzustacheln und irreführend über die Proteste gegen die Schließung von RCTV berichtet. Im Zweifel werde er tun, was notwendig sei, sagte der Präsident offenbar in Anspielung auf mögliche Schließung auch von Globovisión. "Ich rate (Globovisión), ein Beruhigungsmittel zu nehmen und sich zu mäßigen, denn wenn sie es nicht tun, werde ich es tun", sagte Chávez.
Globovisión ist nach dem Ende von RCTV das wichtigste Medium der Opposition. Die linksgerichtete Regierung um Chávez hatte bereits zuvor von der Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Globovisión gefordert - weil er zu Attentaten auf Chávez aufgerufen haben soll. Der angebliche Beweis: In einem Beitrag sendete Globovisión Bilder vom Attentat auf Papst Johannes Paul II. von 1981, dazu war das Lied zu hören: "Das endet nicht hier". Der Sender wies die Vorwürfe zurück Die Sendelizenz von Globovisión läuft bis 2014.
Chávez hatte die Lizenz für Radio Caracas Television (RCTV) nicht verlängert, weil der Sender im vergangenen Jahr eine Protestbewegung gegen ihn unterstützt hatte, die nach Regierungsangaben auch Putschpläne verfolgte. Nach dem Aus für RCTV war es zu Protesten gekommen. Die Polizei ging am Montag mit Wasserwerfern, Tränengas und Gummigeschossen gegen Demonstranten vor. Auch am gestern Abend waren wieder tausende Chavez-Gegner auf der Straße.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,485562,00.html
oder auch:
http://www.elpais.com/articulo/internaci...elpepuint_8/Tes
Aber für Don Olafio und andere hat dies sicherlich immer noch nichts mit der (schleichenden) Abschaffung der Meinungs- und Pressefreiheit in Venezuela zu tun.
don olafio
(
gelöscht
)
#2 RE: Chávez erklärt weiteren Oppositionssender zum Staatsfeind
Zitat von ElHombreBlanco
Aber für Don Olafio und andere hat dies sicherlich immer noch nichts mit der (schleichenden) Abschaffung der Meinungs- und Pressefreiheit in Venezuela zu tun.
Zumindest nicht nach den hiesigen Kriterien. Nach denen wären nämlich wären RCTV, Globovision aber auch eine ganze Teihe von Zeitungen schon längst tatsächlich verboten (RCTV ist es nicht).
"Ein Terrorist ist jemand, der die Grundfesten des Staates berührt, indem er mit Gewalt unsere demokratische Grundordnung angreifen will." erklärte Generalbundesanwältin Harms kürzlich in einem Interview.
Glaubst du im Ernst, dass die deutsche Pressefreiheit so weit gehen würde, einen Sender, ein Medium und deren Verantwortliche ungeschoren zu lassen, die einen gewaltsamen Umsturz unterstützt haben?
Da es keine absolute Freiheit gibt, stellt sich stets die Frage nach dem Maßstab. Nehmen wir die deutschen Verhältnisse zum Maßstab, muss man leider feststellen dass die Pressefreiheit in Venezuela noch immer um einiges größer ist als hierzulande: Vieles, was in Deutschland unweigerlich vor dem Kadi enden würde, ist in Venezuela Alltag, ohne dass es für die Verursacher Konsequenzen hätte.
Wenn dir dies unwahrscheinlich vorkommen sollte, überzeuge dich selbst. Erst kürzlich hatte ich hier einige Links von venezolanischen Medien eingestellt.
Wenn aber die Freiheit der Medien dort immer noch um einiges größer als hierzulande ist (wie ein Blick in die venezolanischen Zeitungen auch von heute belegt), stellt sich unvermittelt die Frage, warum in der weniger freien deutschen Medienlandschaft ("weniger frei" weil: In der Anmaßung derselben Freiheiten, wie sie die venezolanischen Medien noch immer genießen, würde in D sofort der Staatsanwalt vor der Tür stehen) die Dinge in Venezuele teils verzerrt, teils offen wahrheitswidrig (z.B. "Senderverbot in Venezuela") darstellen (von solchen Lachnummern wie Koenen/Mohr mal ganz abgesehen).
Man sollte mal drüber nachdenken.
Don Olafio
#3 RE: Chávez erklärt weiteren Oppositionssender zum Staatsfeind
Zitat von don olafioZitat von ElHombreBlanco
Aber für Don Olafio und andere hat dies sicherlich immer noch nichts mit der (schleichenden) Abschaffung der Meinungs- und Pressefreiheit in Venezuela zu tun.
Zumindest nicht nach den hiesigen Kriterien. Nach denen wären nämlich wären RCTV, Globovision aber auch eine ganze Teihe von Zeitungen schon längst tatsächlich verboten (RCTV ist es nicht).
"Ein Terrorist ist jemand, der die Grundfesten des Staates berührt, indem er mit Gewalt unsere demokratische Grundordnung angreifen will." erklärte Generalbundesanwältin Harms kürzlich in einem Interview.
Glaubst du im Ernst, dass die deutsche Pressefreiheit so weit gehen würde, einen Sender, ein Medium und deren Verantwortliche ungeschoren zu lassen, das einen gewaltsamen Umsturz unterstützt hat?
Zuerst mal fehlen mir die konkreten Beweise für den "Aufruf zum Umsturz". Hierfür hätte ich gerne mal eine offizielle und unabhängige Quelle. Das was sich im Netz finden lässt, liest sich relativ harmlos:
http://en.wikipedia.org/wiki/RCTV#Reasons
http://en.wikipedia.org/wiki/RCTV#Criticism
http://de.wikipedia.org/wiki/RCTV#Politi...Schlie.C3.9Fung
Zum Zweiten gibt es keine "neutralen" Medien in Venezuela. Es gibt nur einerseits Chávez-Speichellecker-Medien und das komplette Gegenteil, aber nix à la CNN, BBC & Co.
Jene Oppositionskanäle werden nun nach und nach mit mehr oder weniger fadenscheiniger Begründung geschlossen und ohne Neuausschreibung der Sendefrequenzen durch regierungsfreundliche Speichellecker-Medien ersetzt. Mediendemokratie sieht für mich anders aus.
Passend ein Zitat aus einem Dossier von AI-Schweiz:
"Ähnlich selektiv handhabt die venezolanische Regierung ihre Informationspolitik. Angriffe regierungsnaher Stosstrupps auf oppositionelle Journalisten und Medien sind an der Tagesordnung. Nun hat Chavez zudem beschlossen, die Lizenz des oppositionellen Senders RCTV nicht zu verlängern. Eine Entscheidung, die den einhelligen Protest journalistischer Gremien weltweit hervorgerufen hat und sogar die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) auf den Plan brachte. Es handele sich um einen für die Meinungsäusserungsfreiheit bedauerlichen und bedenklichen Präzedenzfall im demokratischen Lateinamerika, erklärte OAS-Generalsekretär Jose Miguel Insulza, der daraufhin von Chavez als «Idiot im Dienste des Imperiums» gebrandmarkt und zum Rücktritt aufgefordert wurde."
http://www.amnesty.ch/de/aktuell/magazin...r-lateinamerika
Kam die angebliche Unterstützung des Umsturzversuchs vom gesamten Sender?? Kann ich mir nicht vorstellen.
Ich gehe davon aus, dass höchstens einzelne Redaktionen betroffen gewesen sein können. Es würde vollkommen ausreichen diese auszutauschen und vielleicht noch den einen oder anderen aus der Geschäftsführung, wenn die Vorwürfe zutreffen sollten. Den Beweis bzw. die zu Grunde liegenden Äusserungen habe ich bis heute noch nicht gesehen. Ausserdem: Wenn es so schlimm und rechtswidrig war, warum konnte so lange weitergesendet werden und man musste zum Mittel der verweigerten Lizenzverlängerung greifen? Hätten die Vorwürfe evtl. in einem rechtsstaatlichen Prozess nach den entsprechenden Landesgesetzen nicht standgehalten?
Das derzeitige Vorgehen, insbesondere auch die neuen, albernen Vorwürfe Richtung Globovision, sind doch völlig überzogen.
Ich pack es mal hier rein, es gibt schliesslich schon genug Venezuela-threads.
Venezuelas Studenten skandieren «Freiheit»
Die Massenproteste in Venezuela haben sich am Donnerstag fortgesetzt. Die Studenten betonten, es gehe um die Demokratie und nicht um einen Sturz der Regierung.
Tausende Menschen haben in Venezuela auch am Mittwoch wieder gegen die Abschaltung des regierungskritischen Senders Radio Caracas Television (RCTV) demonstriert. Rund 8000 Studenten zogen dabei zum staatlichen Amt zur Kontrolle der Menschenrechte in Caracas und riefen «Freiheit». An einer Polizeisperre stoppte die Kundgebung. Den Behörden wurde eine Erklärung der Demonstranten übergeben.[...]
Quelle:netzeitung.de - 31.05.07
Caudillo-Phantasien
Spiegel online macht’s möglich: Wie Hugo Chávez zum Objekt exlinker Abschwörungsbedürfnisse wird
Von Christoph Twickel
Schwer bewaffnet: Venezuelas Nationalgarde im Einsatz gegen demonstrierende Studenten«, kommentierte das Internetportal Spiegel Online gestern ein Foto von ballerndern Uniformträgern. Tatsächlich zeigte das Bild – an den Schulterklappen leicht zu identifizieren – eine Einheit der Stadtpolizei »Policia Metropolitana«, die beim Putsch gegen Präsident Hugo Chávez im Jahre 2002 als Schutztruppe der Opposition agierte. »RCTV war der letzte landesweit zu empfangende oppositionelle Sender«, behauptete ein weiterer Artikel auf Spiegel Online, der mit den Agenturkürzeln »ffr/dpa/AFP« gezeichnet war.
Nun erfährt jeder, der »googlen« kann, in drei Minuten, daß Venezuelas Medienlandschaft von privaten TV- und Radioanstalten sowie Zeitungen dominiert ist, die dezidiert regierungskritisch berichten.
Daß bei internationalen Bild- und Nachrichtenagenturen und ihren Abnehmern schamlose Wurstigkeit angesagt ist, wenn es um Sensationsmeldungen aus Chávezland geht, ist nichts Neues. Am Dienstag aber adelte der renommierte Frankfurter Historiker Gerd Koenen die Unterlassung journalistischer Sorgfaltspflicht auch noch mit vermeintlich wissenschaftlichen Weihen: Chávez beraube seine Kritiker »systematisch und prophylaktisch ihrer Instrumente und Aktionsmöglichkeiten«, so Koenen im Interview mit Spiegel Online. Der Präsident Venezuelas habe »seine eigene kommunistische Staatspartei als Unterbau geschaffen« und »unter dem Titel des Sozialismus alle materiellen Ressourcen der Gesellschaft und alle Medien von Öffentlichkeit, Politik und Kultur in den Händen seines persönlichen Regimes versammelt«.
Zwar gibt es zur Zeit in Venezuela weder eine »kommunistische Staatspartei« noch eine Zensurbehörde. Und wenn Koenen behauptet, daß Chávez »durchaus von Fall zu Fall mit aktuellen Stimmungsmehrheiten in der Bevölkerung« agiere, mauschelt er weg, daß die Politik des »Caudillos« seit 1998 in zehn freien Wahlen und Referenden mit jeweils mindestens 56 Prozent bestätigt worden ist.
Warum, muß man fragen, wagt sich ein so akribischer Rechercheur wie Koenen auf ein Terrain vor, von dem er offensichtlich keine Ahnung hat? Das Geheimnis liegt in der eigenen unbewältigten linken Vergangenheit: »Für unsere Generation war Vietnam und Indochina so sehr ein Objekt von Empathie und Protest, solange es um den Krieg der USA ging«, erinnert sich der Ex-SDS- und KBW-Aktivist Koenen. Als man dann »von Arbeitslagern und Erschießungen in Vietnam und gar Massenmorden in Kambodscha unter Pol Pot gehört hatte, haben einige, zu denen ich leider auch gehört habe, noch eine Zeitlang versucht, das irgendwie zu rechtfertigen.« Weil sie damals so zäh auf ihren idealisierten Befreiungsbewegungsprojektionen beharrten, wollen sie heute unbedingt die ersten sein, wenn es darum geht, mutmaßliche »linke Hoffnungsträger« zu desavouieren. Immerhin in einem sind sie sich darin treu geblieben: Man darf sich die Sache nicht zu kompliziert machen.
http://www.jungewelt.de/2007/05-31/041.php (Sorry für den Link zu JW! Gelegentlich steht selbst dort etwas Gutes!)
#7 RE: Chávez erklärt weiteren Oppositionssender zum Staatsfeind
@Chaval, es geht nicht um Privatsender, solange sie Chávez das Wort reden oder ganz auf Politik verzichten, sondern um Chávez-kritische Sender. Und da ist jetzt nur noch Globo-("Golpe"-)vision geblieben.
Dabei hat Chávez eigentlich nichts gegen kapitalistische Medienmogule - so lange sie ihm freundlich gesinnt sind. Mit dem diskreten Tycoon Gustavo Cisneros, Eigner eines riesigen Medienimperiums und einer der reichsten Männer Lateinamerikas, hat Chávez ein politisches Stillhalteabkommen geschlossen. Cisneros Fernsehstation Venevisión, der größte und wichtigste Privatsender des Landes, verschont den Präsidenten mit Kritik. Auch Millionärsfreunden wie dem Whiskyimporteur Arturo Sarmiento hat Chávez Lizenzen für neue Privatsender zugeschanzt. "Politik hat im Fernsehen nichts zu suchen", sagt Sarmiento.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,485325,00.html
#8 RE: Chávez erklärt weiteren Oppositionssender zum Staatsfeind
Zitat von ElHombreBlanco@EHB, es geht nicht ausschließlich um Sender, sondern die Medien in ihrer Gesamtheit (und deren vermeintliche Gleichschaltung).
@Chaval, es geht nicht um Privatsender,
Und dann brauchst du dir nur mal die beiden größten Tageszeitungen (und deren starker Anti-Chávez-Tendenz!) (http://www.el-nacional.com/, http://www.eluniversal.com/index.shtml) anschauen und dir gleichermaßen vor Augen halten, dass es noch zahlreiche Chávez-kritische Radiostationen gibt, um zu bemerken, dass dies alles nicht so heiss gegessen wird, wie es von einigen internationalen Medien und Organisationen dargestellt wird.
Alles im grünen Bereich, noch keine nennenswerte Gefahr für die Demokratie.
Viel Übertreibung, heisse Luft und verzerrte Berichterstattung, wenig objektive Darstellungen.
Venezuela braucht uns Demokraten wahrlich keine Sorgen bereiten. Da gibt es viele andere Baustellen auf diesem Globus......
#9 RE: Chávez erklärt weiteren Oppositionssender zum Staatsfeind
Ich glaube, die Masse erreicht man dort nur via Fernsehen.
In Antwort auf:
-Tageszeitungen:
El Universal (Auflage ca. 180.000, konservativ)
El Nacional (Auflage ca. 150.000, linksliberal)
Tal Cual (Auflage ca. 60.000, linksliberal)
The Daily Journal (Auflage ca. 12.000, einzige englisch-sprachige Zeitung mit internationalem Leserkreis)
Últimas Noticias (Auflage ca. 150.000, Boulevardblatt)
Nachrichtenmagazine: 'Zeta' und 'Primicia'
El Mundo
Panorama
El Tiempo
http://www.cavenal.org/index.php?id=6
#10 RE: Chávez erklärt weiteren Oppositionssender zum Staatsfeind
Zitat von chavalito
Und dann brauchst du dir nur mal die beiden größten Tageszeitungen (und deren starker Anti-Chávez-Tendenz!) (http://www.el-nacional.com/,
Die Tageszeitung "El Nacional" wurde 1943 von Sozialisten gegründet und stellt mit 180.000 Exemplaren Auflage und überregionaler Verbreitung die führende links ausgerichtete Tageszeitung Venezuelas dar. Sie ist klarer Parteigänger des derzeitigen Präsidenten Chávez, den sie auch schon vor dessen Amtsperiode offen unterstützt hat.
http://www.uni-leipzig.de/~media/Wpa-Sta.../venezuela.html
Über die Rundfunk-Hörgewohnheiten der Venezolaner konnte ich noch nichts finden. Unter "Wichtige Medien" stehen Rundfunksender jedoch nirgendwo.
Zitat von ElHombreBlancoUnd warum werden in dieser angeblich Chávez-nahen Zeitung, wie hier (http://www.el-nacional.com/Articulos/Det...p?IdSeccion=180) zu sehen, Dutzende von Solidaritätsbotschaften für den von Chávez abgeschalteten Sender RCTV veröffentlicht?? "Klare Parteigänger des derzeitigen Präsidenten Chávez" stelle ich mir anders vor!
Sie ist klarer Parteigänger des derzeitigen Präsidenten Chávez, den sie auch schon vor dessen Amtsperiode offen unterstützt hat.[/i]
Aber ok, was zeigt uns das?? Es beweist einmal mehr das lebendige demokratische Klima im Venezuela von Hugo Chávez und es straft einmal mehr alle diejenigen Lügen, die absurderweise von totalitären Verhältnissen in Venezuela schwätzen und von einem Weg hin zu einer Diktatur phantasieren!
#12 RE: Chávez erklärt weiteren Oppositionssender zum Staatsfeind
#13 RE: Chávez erklärt weiteren Oppositionssender zum Staatsfeind
Zitat von chavalito
Und warum werden in dieser angeblich Chávez-nahen Zeitung, wie hier (http://www.el-nacional.com/Articulos/Det...p?IdSeccion=180) zu sehen, Dutzende von Solidaritätsbotschaften für den von Chávez abgeschalteten Sender RCTV veröffentlicht??
Vielleicht weil sich die Zeitung trotz linker und Pro-Chávez-Orientierung noch an demokratische Prinzipien hält, also vielleicht ähnlich unserer taz, und auch findet, dass er jetzt zu weit gegangen ist? Diesen demokratischen Gedankengang schafft die junge Welt leider nicht.
Ansonsten schließe ich mich der Aussage des Verbotenen Apfels an.
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