Blockade aufheben!
Seit 1992 verurteilt die UN-Generalversammlung jedes Jahr die aggressive Kuba-Politik der USA. Trotzdem verschärft Washington seine Politik der Isolation der Inselrepublik

Caleb McCarry ist ein verdienter Mann in Washington. Und er ist der größte Feind Kubas. Während der vergangenen acht Jahre gehörte er dem Komitee für Internationale Beziehungen des US-Repräsentantenhauses an. Neben der Republikanerin Ileana Ros-Lehtinen trat er in dem Gremium als kompromißloser Verfechter der seit 1962 bestehenden Kuba-Blockade auf. Als US-Präsident Bush im Mai 2004 die »Kommission für ein freies Kuba« gründete, war der Politiker mit dabei, um an der erneuten Verschärfung der Isolationspolitik mitzuwirken. Vor wenigen Wochen dann stellte McCarry – seit Juli auch »Beauftragter der Regierung für die Transition in Kuba« – einen der größten »Erfolge« dieser Politik vor. Die Zuspitzung der Blockade habe Havanna alleine im vergangenen Jahr 417 Millionen US-Dollar zusätzlich gekostet, erklärte er stolz. Nach kubanischen Angaben entstand dem Inselstaat seit 1962 ein Verlust von 82 Milliarden US-Dollar.

UN gegen Blockade
Am Dienstag nachmittag (Ortszeit) stand die Blockadepolitik Washingtons vor der 60. Generalversammlung der UN zur Debatte. Seit 1992 bringt die kubanische Regierung jedes Jahr einen entsprechenden Antrag in das höchste Gremium der Weltorganisation ein, Titel: »Zur Notwendigkeit, die wirtschaftliche, finanzielle und handelspolitische Blockade der USA gegen Kuba zu beenden«. Sprachen sich 1992 noch 59 Staaten für diesen Antrag aus, wurde das Anliegen in den vergangenen Jahren durchweg mit überwältigenden Mehrheiten angenommen. Im letzten Jahr votierten 179 (von 191) UN-Mitgliedern gegen die US-Politik, dieses Jahr wird ein ähnliches Ergebnis erwartet. An der US-Politik wird das wahrscheinlich nichts ändern, denn das Votum der Generalversammlung ist unverbindlich.

Folgen für das Ausland
Doch der Widerspruch wächst innerhalb wie außerhalb der USA. Denn während durch die Blockade bislang vor allem US-Firmen von dem nahen kubanischen Markt ausgeschlossen wurden, spüren zunehmend auch ausländische Unternehmen die Folgen von Washingtons Politik. Mit der Verschärfung der Bestimmungen im vergangenen Jahr drohen ihnen Strafen von bis zu einer Million US-Dollar. Privatpersonen, die gegen die Blockaderegeln verstoßen, können mit bis zu 250000 US-Dollar belastet werden. In einem aktuellen Bericht der kubanischen Regierung an die UNO werden 77 Fälle aufgeführt, in denen Firmen und Organisationen zu solchen Strafzahlungen gezwungen wurden. Insgesamt flossen so 1,26 Millionen US-Dollar in die Staatskasse. Die spanische Fluglinie Iberia wurde vor einigen Monaten etwa mit einer 8200-Dollar-Strafe belegt, weil nach der Landung in den USA Frachtgut aus Kuba gefunden wurde. Den Vorstandsmitgliedern des kanadischen Sherritt-Konzerns und ihren Angehörigen wurde erst im April die Einreise in die USA verweigert, weil das Unternehmen in Kuba präsent ist.

Unmittelbar vor der UN-Generalversammlung bezeichnete der neue kubanische Botschafter in Deutschland, Gerardo Peñalver, die erwartete Verurteilung der Blockade als »wichtige moralische Unterstützung«. Kuba könne die USA nicht mit Waffengewalt zum Ende der Blockade oder zum Abzug aus Guantánamo zwingen, sagte Peñalver im Gespräch mit junge Welt, sondern nur durch diplomatischen Druck. Ähnlich hatte sich zuvor der kubanische Gewerkschaftsdachverband CTC geäußert. Kuba vertraue in seinen Widerstandwillen und in die Anklagen der Völker der Welt, heißt es in einer Erklärung des Verbandes, dem drei Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter angehören. Und weiter: »Eines Tages werden die Imperialisten ihre makaberen Versuche einstellen müssen, ein Volk durch Hunger in die Knie zu zwingen«.

Quelle:http://www.jungewelt.de/2005/11-09/008.php

NEW YORK - An der UNO-Vollversammlung haben sich so viele Staaten wie noch nie für ein Ende des US-Handelsembargos gegen Kuba ausgesprochen. (...)
182 Nationen stimmten für eine entsprechende Resolution. Dagegen stimmten neben den USA nur drei weitere Länder: Israel, die Marshallinseln und Palau. Mikronesien enthielt sich der Stimme. In der Resolution wird die Aufhebung der seit vier Jahrzehnten geltenden Handelssperre gefordert.
Die UNO-Vollversammlung hat seit 14 Jahren immer wieder eine entsprechend Resolution verabschiedet. Im vergangenen Jahr hatten 179 Länder dafür gestimmt.
Quelle: http://www.sfdrs.ch/system/frames/news/s...=20051108brd101

Kubanische Presse zum Thema:

Granma:

Cuba obtiene apoyo abrumador en resolución que insta fin del bloqueo
http://www.granma.cu/espanol/2005/noviembre/mar8/voto.html
Otra irrebatible derrota del bloqueo de EE.UU. contra Cuba
http://www.granma.cubaweb.cu/2005/11/08/interna/artic18.html
Reclama ministro cubano fin del bloqueo de Estados Unidos
http://www.granma.cubaweb.cu/2005/11/08/interna/artic17.html
Cuba obtains overwhelming support for resolution calling for an end to the blockade
http://www.granma.cu/ingles/2005/noviemb.../46votac-i.html
Cuba Expects Trouncing of US Blockade
http://granma.co.cu/secciones/ingles/noticias/art08.html
US Blockade makes food more expensive for Cuban population
http://granma.co.cu/secciones/ingles/noticias/art10.html

Prensa Latina:

Votación en ONU refleja aislamiento de política estadounidense
http://www.prensa-latina.com/article.asp...CF42C})#uage=ES
Rotunda victoria de Cuba en ONU contra el bloqueo
http://www.prensa-latina.com/article.asp...2-C544BE36C3C2}
UN Resolves: The US Must Eliminate the Economic Blockade of Cuba
http://www.plenglish.com/article.asp?ID=...5})&language=EN
Perez Roque Hails UN Support of Cuba against Blockade
http://www.plenglish.com/article.asp?ID=...67}&language=EN

Juventud Rebelde

Rede des kubanischen Außenministers Felipe Perez Roque:
El bloqueo contra cuba debe ser levantado
http://www.jrebelde.cubaweb.cu/2005/octu...tervencion.html
Estados Unidos, al banquillo
http://www.jrebelde.cubaweb.cu/2005/octu.../mundo-onu.html

Bohemia:

Victoria de Cuba contra el bloqueo en ONU
http://www.bohemia.cubaweb.cu/2005/oct/0...oqueoenonu.html

Quelle und vollständiger Artikel mit links: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/21/21309/1.html
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14. Kuba-Abstimmung der UNO – 14. USA-Niederlage
Kuba-Blockade Washingtons wird immer mehr zur Absurdidtät
Zum 14. Mal in Folge hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen ihr Urteil über die US-amerikanische Kuba-Blockade gefällt – es war die 14. Niederlage für Washington. (...)
Das Ganze ist zu einem Ritual geworden, das schon längst keine Überraschungen mehr zulässt. Die Blockade-Befürworter in der Südsee sind als karge Koralleninseln bis zu 70 Prozent direkt von amerikanischen Hilfsgeldern abhängig, die plus Militärstützpunkte und Endlager für Nuklearmüll, die sie Washington zur Verfügung gestellt haben, ihre Existenzgrundlage bilden.
Vor der Abstimmung trugen die 20 Sprecher der Blockade-Gegner-Gruppen – zum Beispiel die Karibische Gemeinschaft, China, Mercosur, die asiatischen und afrikanischen Regionalorganisationen – ihre Argumente vor und erwähnten dabei, dass Kuba durch die Blockade 82 Milliarden US-Dollar an materiellem Schaden erlitten hat – für ein Land der Dritten Welt eine enorme Summe, wobei die USA Kuba auch Medikamente und Geräte zur Kinderkrebshilfe vorenthalten.
Die Blockade verstößt gegen die Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen, des freien Handels und der freien Schifffahrt. Sie provoziert Spannungen in den internationalen Beziehungen, da sie auch Drittländer in die Sanktionsmechanismen einbezieht. Sie unterbindet normale Bankverbindung. US-Bürger wurden mit drakonischen Reisebeschränkungen belegt. Die US-Delegierten in der Vollversammlung ließen alles über sich ergehen, ohne eine Miene zu verziehen. In Kuba wurden Debatte und Abstimmung vom Fernsehen und zwei Rundfunkstationen live übertragen.
Die Blockade gegen Kuba ist ausgereizt, mehr ist nicht drin. Sie ist unmenschlich, sinnlos, eine Torheit und Absurdität obendrein. (...)
Quelle und vollständiger Artikel: http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=80902&IDC=2

und auf spanisch:
http://www.cubasocialista.cubaweb.cu/texto/csroque051108.htm