UNO-Kommission verabschiedet auf Russlands Iniziative Resolution gegen Neonazis

GENF, 14. April /RIA-Nowosti-Korrespondentin Jekaterina Andrianowa/. Die Mitglieder der UNO-Menschenrechtskommission haben am Donnerstag eine von Russland sowie Weißrussland und Kuba vorgeschlagene Resolution gegen Neonazismus und Neofaschismus verabschiedet.

Für den Entwurf haben 46 der 53 Mitgliedsländer gestimmt. Die USA, Australien, Japan und Kanada enthielten sich der Stimme.

In der Resolution werden moderne Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenhass und die damit verbundene Intoleranz verurteilt.

Im vorigen Jahr haben alle EU-Länder sowie die USA und Japan in einer Sitzung der Kommission gegen eine ähnliche Resolution gestimmt.

"Wir begrüßen die Tatsache, dass die EU nach langen Verhandlungen zu der Entscheidung gekommen ist, unser Projekt zu unterstützen", sagte der russische UNO-Botschafter in Genf, Leonid Skotnikow.

"Die Resolution ist ein eindeutiges Zeichen dafür, dass die Probleme, die in einigen Mitgliedsländern der Kommission, unter anderem in den EU-Ländern, existieren, nicht totgeschwiegen, sondern gelöst werden sollen", fügte er hinzu.

Laut Skotnikow bedauert die russische Delegation, dass die USA die Resolution nicht unterstützt haben. Sie beriefen sich dabei auf die Freiheit der Meinungsäußerung.

Die Kommission drückte in der Resolution ihre "tiefe Besorgnis über die Verherrlichung der nationalsozialistischen Bewegung, unter anderem durch die Errichtung von Denkmälern und Gedenkstätten, sowie durch öffentliche Demonstrationen" aus.

In der Resolution wird betont, dass solche Praktiken "das Andenken der unzähligen Opfer der während des Zweiten Weltkrieges begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit beleidigen", vor allem im Jahr des 60-jährigen Jubiläums des Sieges über den Faschismus.

Die Resolution ruft die UNO-Mitgliedsländer auf, im Kampf mit diesen Erscheinungen und den extremistischen Bewegungen wirksamere Maßnahmen zu treffen.

Zuvor hatten russische Diplomaten auf der 61. Session der UNO-Menschenrechtskommission in Genf Lettland und Estland aufgerufen, die Verfolgung der ehemaligen antifaschistischen Frontsoldaten und die Heroisierung der Legionäre der Waffen-SS zu beenden.

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