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Das kubanische Wahlsystem!
Das kubanische Wahlsystem und der Staatsaufbau entsprechen theoretisch fast dem Idealbild einer Volksdemokratie. Es ist sehr wichtig zu verstehen, dass die kommunistische Partei keinerlei Einfluss auf die Wahlen hat. Sie arbeitet in den Bezirken und kümmert sich um die Anliegen von Arbeitern und Bauern, eine Wahlfunktion hat sie allerdings nicht.
Alle Kubaner ab 16 Jahre treten alle fünf Jahre zu Volksversammlungen zusammen und bestimmen hier die Wahlkandidaten. Jeder, der das Wahlrecht hat, kann vorgeschlagen werden, unabhängig davon ob er irgendeiner Partei oder Organisation angehört. Aus diesen Kandidaten werden daraufhin die Vertreter für die Bezirksregierungen gewählt, auch wieder von allen Kubanern ab 16.
Diese Bezirksregierungen, zu vergleichen mit den Kreis- und Landtagen in Deutschland, bestimmen die Kandidaten für die Wahl der Nationalversammlung, welche mit dem Bundestag verglichen werden kann. Sie wird auch direkt vom Volk gewählt und repräsentiert die Legislative, also die gesetzgebende Kraft.
Der Nationalversammlung gegenüber steht das Konzil der Minister und der Staatspräsident. Und hier scheiden sich dann die Geister. Der Staatspräsident wird alle 5 Jahre aus dem Konzil der Minister und dem Kreise der Vizepräsidenten gewählt. Zu einer Wahl im Sinne eines Wahlkampfes kommt es allerdings nur dann, wenn seitens der Nationalversammlung große Unzufriedenheit mit der Politik des amtierenden Präsidenten herrscht. Sollte dies der Fall sein, wird er abgesetzt und eine andere Person, die einem der oben genannten Gremien gewählt bzw. jemand vollkommen anderer, wenn keine dieser Personen von der Versammlung akzeptiert wird.
Die Mitglieder des Konzils der Minister werden aus dem Kreise der Abgeordneten der Nationalversammlung von den Abgeordneten gewählt, sind also auch indirekt gewählt.
Präsident und Nationalversammlung stellen die Exekutive, also die ausführende Gewalt, dar. Sie müssen die Entscheidungen und Gesetze der Nationalversammlung durchführen.
Wie man sieht, herrscht in Kuba Gewaltentrennung.
Wahlsystem und Staatsaufbau müssen unter Berücksichtigung der Blockadepolitik der Vereinigten Staaten und unter den, mittlerweile abnehmenden, wirtschaftlichen Problemen gesehen werden.
Unter dem Druck der Kapitalmacht USA haben auch die europäischen Staaten beschlossen ihre Politik gegenüber Kuba zu verschärfen. Als Rechtfertigung dafür dient die Verhaftung und rechtmäßige Inhaftierung von ca. 50 terroristischen Elementen auf Kuba, welche für Waffen, Funkgeräte, Computer usf. Spionage für die USA betrieben sowie verschiedenen Politikern mit Gewalt gedroht haben. Beispielsweise wurden zahlreiche Daten kubanischer Unternehmen an den CIA weitergeleitet.
Die betroffenen Personen leugneten dies natürlich. Unter der bezeichnung "freiberufliche Journalisten" werden sie von reaktionären Medien auf der ganzen Welt als unschuldige politische Gefangene dargestellt. Der Begriff "freiberuflich" ist nicht einmal unpassend nur 3 der verhafteten "Journalisten" haben Journalismus studiert und bei einer Zeitung gearbeitet.
http://www.robert-luzsa.de/politik/kuba.htm
Das Problem ist doch, dass es keine leuchtenden Beispiele für den Erfolg des Sozialismus mehr gibt!
Was will man da ausser Kuba denn anführen? Nordkorea? VR China? Vietnam? Na also, richtig schön kuschelig und sozialistisch ist es nur in Kuba :-)
Ach ja, ich habe in Matanzas eine Mexicanerin kennen gelernt die da Informatik studiert hat, immerhin kann sie mit einer spanischen Access Version halbwegs brauchbare Datenbanken erstellen. Die drei wichtigsten SQL Befehle kann sie sogar in Englisch!
#4 RE:Das kubanische Wahlsystem!
In Antwort auf:Gibt es doch: die BRD.
Das Problem ist doch, dass es keine leuchtenden Beispiele für den Erfolg des Sozialismus mehr gibt!
#6 RE:Das kubanische Wahlsystem!
Biene,das glaube ich dann wirklich nicht! Das amerikanische System ist doch
kurz vor dem kollapieren,spätestens wenn Venezuela und der Iran den Erdölhandel auf Euro
umstellen.
Die Amis haben in den letzten Jahrzehnten viel zuviele Dollars gedruckt. Die amerikanische
Wirtschaft ist in vielen Bereichen weltweit nicht mehr konkurenzfähig.
In Antwort auf:
Die amerikanische
Wirtschaft ist in vielen Bereichen weltweit nicht mehr konkurenzfähig.
Hat aber fast 4% Wachstum und das schon das zweite Jahr in Folge! Mit dem Aufweichen des EU Stabilitätspaktes und der Wirtschaftsentwicklung in den USA ist es nur eine Frage der Zeit bis sich der Euro wieder dem US $ annährt.
Die amerikanische Wirtschaft lebt ja hauptsächlich nur mehr auf Pump und von
der Kriegswirtschaft.
Es ist wohl nur mehr eine Frage der Zeit wann der Dollar kollapiert.
Wenn die Japse und die Chinesen nicht soviele Stützungskäufe tätigen würden,wäre es
ohnehin bereits passiert.
In Antwort auf:
Das Problem ist doch, dass es keine leuchtenden Beispiele für den Erfolg des Sozialismus mehr gibt!Gibt es doch: die BRD.
Naja, das war ein mal! Insbesondere vor der Wende!!! Ich meine die trotzdem die BRD! Die BRD vor der Wende war der real existierende Sozialismus! Aber das war einmal!
"Tja, Urlauber zu sein ist schon ein hartes Los ..."
Elisabeth 2
In Antwort auf:
"Man kann nicht mal zwischen zwei Übeln wählen!"
Mir geht es momentan und schon seit geraumer Zeit in Deutschland aber ganz genauso.
Schwarz grundsätzlich nicht, die Roten sind flojo, die Grünen haben kaum Ahnung von sinnvoller Wirtschaftspolitik und den Rest kannste eingraben.
Also wen soll man in D wählen und wo ist der Unterschied zu Kuba ???
elcrocoloco
(
gelöscht
)
#17 RE:Das kubanische Wahlsystem!
Chulo schrieb:
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Mir geht es momentan und schon seit geraumer Zeit in Deutschland aber ganz genauso.
Schwarz grundsätzlich nicht, die Roten sind flojo, die Grünen haben kaum Ahnung von sinnvoller Wirtschaftspolitik und den Rest kannste eingraben.
Also wen soll man in D wählen und wo ist der Unterschied zu Kuba ???
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In den USA ist es ja noch schlimmer: Da hat man seit dem Bürgerkrieg im 19. Jhdt. nur mehr die Auswahl zwischen 2 puritanischen Lobbies,
die seitdem das Land beherrschen................
elcrocoloco
(
gelöscht
)
#19 RE:Das kubanische Wahlsystem!
Alf schrieb:
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Realitätsverlust und Wahrnehmungsstörungen scheinen nicht deine einzigen Probleme zu sein.
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Ich bin zwar kein Kapazunder,aber die derzeitigen Wirtschaftsdaten der Yanqis sind ja mehr als desastriös,soviel verstehe sogar ich!
Natürlich wird viel Aausgang der derzeitigen und künftigen Kriege der Yanqis abhängen.
Bis jetzt ist es den Yanqis allerdings noch nicht gelungen die Erlöse aus dem irakischen Öl direkt in das amerikanische Bruttonationalprodukt umzuleiten.
Sollten der Iran und Venezuela die Drohung wahrmachen und das Erdöl künftig in Euro abrechnen,dann ist der nächste Kurssturz des Dollars schon vorprogrammiert.
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