Kuba hat die Normalisierung seiner diplomatischen Beziehungen zu allen EU-Staaten angekündigt. Ab sofort habe die kubanische Regierung die offiziellen Kontakte auf Regierungsebene wieder hergestellt, sagte Außenminister Felipe Perez Roque in Havanna.
Bereits vor einer Woche hatte Kuba erklärt, es wolle die Beziehungen zu den acht EU-Staaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Österreich, Griechenland, Portugal und Schweden wieder herstellen. Dabei handele es sich um Staaten, die keine Dissidenten mehr zu offiziellen Botschaftsempfängen in Havanna bäten. Die EU hatte 2003 die Beziehungen zu Kuba eingefroren, nachdem dort 75 Dissidenten zu langjährigen Haftstrafen bis zu 28 Jahren verurteilt worden waren. Seit Juni wurden 14 von ihnen wieder freigelassen.
Die kubanische Regierung hat am Montag die Normalisierung der Beziehungen zu sämtlichen EU-Staaten angekündigt.
HB HAVANNA/BRÜSSEL. Nachdem Havanna in der vorigen Woche bereits entschieden hatte, die offiziellen Kontakte zu den Botschaften Frankreichs, Deutschlands, Großbritanniens, Italiens, Österreichs, Griechenlands, Portugals und Schwedens wieder aufzunehmen, soll jetzt auch die diplomatische Eiszeit mit den Niederlanden, Polen, Tschechien, der Slowakei und der EU-Kommission beendet werden.
Außenminister Felipe Pérez Roque sagte am Montag, dass Kuba damit auf ein „höfliches Gesuch“ Luxemburgs, Spaniens und Belgiens sowie des EU-Entwicklungshilfekommissars Louis Michel aus der vorigen Woche reagiere. Eine EU-Arbeitsgruppe hatte zuvor den Mitgliedstaaten empfohlen, künftig keine Dissidenten mehr zu Botschaftsempfängen in Havanna einzuladen.
Die EU-Kommission in Brüssel begrüßte die von Havanna eingeleitete Entwicklung. Diese dürfte es erlauben, neue Perspektiven in dem Verhältnis zwischen der EU und Kuba zu eröffnen, erklärte EU- Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Montagabend laut einer von seiner Behörde verbreiteten Erklärung. Michel werde demnächst nach Havanna reisen, um dort mit den Verantwortlichen über die beiderseitigen Beziehungen zu sprechen.
Die Einladung der Dissidenten war Teil der diplomatischen Sanktionen, die die EU Mitte 2003 aus Protest gegen die Verurteilung von 75 Dissidenten und die Hinrichtung von drei Bootsentführern verhängt hatte. Die kubanische Regierung, die die Dissidenten als „von den USA bezahlte und gelenkte Söldner“ bezeichnet, brach daraufhin die Kontakte zu den EU-Botschaften in Havanna ab. Ausgenommen war nur Belgien, weil es seither keinen Botschaftsempfang veranstaltete.
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Kuba will Beziehungen zu EU-Staaten normalisieren
